Gemeinsam geht im Köllertal nicht viel

Gemeinsam geht im Köllertal nicht viel

Bisher sieht es in puncto interkommunaler Zusammenarbeit im Köllertal mau aus. Gemeinsame Sache machen Püttlingen, Heusweiler und Riegelsberg beim Wertstoffzentrum und bei Radarkontrollen. Aber sonst?

Die CDU-Landtagsfraktion mit Klaus Meiser an der Spitze hat beim früheren Völklinger Sozialdezernenten Peter Hötger ein Gutachten in Auftrag gegeben, um berechnen zu lassen, wo Kreise, Städte und Gemeinden sparen können. Das brisante Papier enthält zum Beispiel die Forderung nach Infrastruktur-Einheiten für 30 000 bis 50 000 Einwohner, zu denen sich Kommunen freiwillig zusammentun sollen. Diese Einheiten sollen sich etwa ein Hallenbad, ein Freibad, ein Standesamt, einen Wertstoffhof, einen Bauhof oder den Winterdienst teilen - einigen soll sich ein gemeinsamer Ausschuss der Stadt- beziehungsweise Gemeinderäte der beteiligten Kommunen.

Gibt es keine Einigung, könnten die Haushalte nicht mehr genehmigt werden. Durch die kommunale Zusammenarbeit könnten laut Meiser bis zu 100 Millionen Euro pro Jahr eingespart werden. Für die nächsten drei Jahre sei die Kooperation der Kommunen noch eine Sache auf freiwilliger Basis. Danach will Meiser aber auch eine Gebietsreform nicht mehr ausschließen. Diese könnte zu den Kommunalwahlen 2019 in Kraft treten (die SZ berichtete).

Das Thema Kommunalreform ist also in aller Munde, zumal der Ökonom Professor Martin Junkernheinrich aus Kaiserslautern im Auftrag von Landesregierung und Kommunen ein Gutachten zu den Finanzen der Städte und Gemeinden erarbeitet. Die drei Köllertalkommunen können sich der Diskussion über eine stärkere Zusammenarbeit nicht verschließen. Bisher sieht es in Sachen interkommunaler Zusammenarbeit ziemlich mau aus. Püttlingen , Heusweiler und Riegelsberg können auf das gemeinsame Wertstoffzentrum in Walpershofen verweisen. Aber diese Kooperation fällt auch leicht, weil der Entsorgungsverband Saar (EVS) einen Betriebskostenzuschuss gewährt.

Gemeinsame Sache machen die drei Kommunen im Köllertal auch (noch) bei Geschwindigkeitskontrollen. Sie nutzen reihum ein Radargerät, aber die Beteiligung Püttlingens laufe im nächsten Jahr aus, informiert der Riegelsberger Bürgermeister Klaus Häusle (SPD ).

Und sonst? Heusweiler und Riegelsberg arbeiten zum Beispiel beim Schülerferienprogramm, bei der Ausbildungs- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft (ABG) und beim Frohnwaldweg, einem Premiumwanderweg, zusammen.

Püttlingen orientiert sich auch in Richtung Völklingen und Warndt. Püttlingens Bürgermeister Martin Speicher (CDU ) und sein Großrosseler Amtskollege Jörg Dreistadt (SPD ) unterzeichneten im Februar eine Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit ihrer beiden Kommunen. Bereits im Dezember 2013 wurden entsprechende Papiere zwischen Püttlingen und Völklingen sowie Großrosseln und Völklingen unterschrieben. Püttlingen , Völklingen und Großrosseln geben gemeinsam ein Übernachtungsverzeichnis heraus. Und kürzlich haben die beiden Stadträte beschlossen, dass ab 1. Januar 2015 die Bezüge der Mitarbeiter der Stadt Püttlingen im Völklinger Rathaus abgerechnet werden. Völklingens Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU ) und Püttlingens Verwaltungschef Martin Speicher unterzeichnen heute die Vereinbarung dazu.

In Walpershofen ist das gemeinsame Wertstoffzentrum der Köllertalkommunen angesiedelt. Archivfoto: Fred Kiefer.

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HintergrundPüttlingen arbeitet auch mit den Gemeinden Schwalbach, Saarwellingen und Bous zusammen - im Wasserzweckverband, dessen Vorsteher der Püttlinger Bürgermeister Martin Speicher ist. Wie Speicher berichtet, liegen die Brunnen, die die Wasserversorgung der beteiligten Kommunen sicherstellen, im Lohbachtal bei Elm. In Elm sei 2013 auch ein neues Wasserwerk eröffnet worden. me

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