Entspannte erste Sitzung des neuen Püttlinger Stadtrates

Kommunalpolitik : Entspannte erste Sitzung des neuen Püttlinger Stadtrates

Gut zwei Dutzend Zuhörer erlebten in der Stadthalle einen entspannten neuen Püttlinger Stadtrat einschließlich der souverän wirkenden Bürgermeisterin. Die Tagesordnung gab aber auch keinen „Sprengstoff“ her.

Neben der Verpflichtung der neu gewählten Ratsmitglieder per Handschlag galt es, über den „Verlust der Wählbarkeit und das Ausscheiden aus dem Stadtrat“ des gewählten Tobias Kunkel (AfD) zu entscheiden.

Wie berichtet hatte die Stadtverwaltung festgestellt, dass Kunkel ohne Abmeldung nach Völklingen umgezogen ist und somit sein Stadtratsmandat nicht ausüben kann. Wegen der – einstimmig – entzogenen Wählbarkeit wurde auch die Wahl der Beigeordneten und das Besetzen der Stadtratsausschüsse von der Tagesordnung genommen. Bürgermeisterin Denise Klein erklärte die Gründe: Zuerst müsse für den ausgeschlossenen Kunkel ein „Nachrücker“ von der AfD-Liste bestellt werden, damit der Püttlinger Stadtrat wieder auf die vom Gesetz vorgegebene Zahl von 33 Mitgliedern kommt.

Kurioserweise saß der Kunkel-Nachfolger bereits im Publikum. Es handelt sich um Wolfgang Ruprecht, Jahrgang 1957, der auf Platz drei der AfD-Wählerliste stand. Stellt sich die Frage, warum Ruprecht nicht stehenden Fußes verpflichtet werden konnte, um die ursprüngliche Tagesordnung zu „retten“. „Dem widersprechen rechtliche Gründe“, erklärte auf Nachfrage Bernd Bläs, Leiter des Fachbereiches „Zentrale Dienste“ bei der Stadtverwaltung. Konkret bedeutet dies, dass in der zusätzlich anberaumten nächsten Sitzung des Püttlinger Stadtrates, voraussichtlich am Donnerstag, 29. August (Uhrzeit und Ort werden noch bekannt gegeben) die Beigeordneten und Ausschussmitglieder gewählt werden.