Ein Zweckverband fürs Köllertal?

Püttlingen, Riegelsberg und Heusweiler sollen eine „Verwaltungsgemeinschaft Köllertal“ eingehen und in einem Zweckverband mit diversen Sparten Kompetenzen zusammenlegen. Die CDU sieht sich mit diesem Vorstoß als Vorreiter im Saarland.

Was bei den Wertstoffhöfen, sozusagen dem Klassiker der interkommunalen Zusammenarbeit, bereits klappt, das soll auch auf anderen Gebieten probiert werden: Bündelung von Kompetenzen, Straffung von Verwaltungsvorgängen, Vermeidung von Doppel- und Dreifachstrukturen. Anlass sind die besorgniserregenden Haushaltslagen der Kommunen. Wenn es nach der CDU geht, dann werden die Köllertal-Kommunen Püttlingen, Riegelsberg und Heusweiler im Saarland zu Pionieren einer neuen Art der Kooperation, nämlich auf Basis eines gemeinsamen Zweckverbandes.

Am Donnerstagabend waren die Spitzen der drei CDU-Gemeindeverbände sowie der Fraktionen der Kommunalparlamente zusammen gekommen, um das heikle Thema zu beraten. In allen drei Orten und aus allen Gremien hatte es zuvor Vorbehalte gegeben, weil Kooperation immer mit Abgabe von Einfluss in Zusammenhang gebracht wird und vor dem Heimgehen meist die Bedenkenträger die Meinungsführerschaft behalten. Um so erstaunter zeigte sich Mark Reck , Fraktionsvorsitzender der CDU Püttlingen, nach der jüngsten Sitzung: Einstimmig hätten die etwa 50 Personen das Ansinnen auf den Weg gebracht. Noch in der Nacht setzte Reck namens aller Mitstreiter eine Pressemitteilung ab, um der "historischen Bedeutung" des Vorstoßes Ausdruck zu verleihen.

Wie Reck auf Nachfrage erläuterte, sollten keine Dienstleistungen und Angebote, die für die Bürger wichtig und identitätsstiftend sind, zurückgefahren werden. So werde es nicht dazu kommen, dass das Steusalzauto im Winter von einer zentralen Stelle aus alle Orte abstreue. Wohl sei aber überlegenswert, alle Salzautos im Köllertal von einem Büro aus zu koordinieren. Mögliche Themen einer verstärkten Kooperation könnten auch Kindergärten und Beschaffungswesen sein.

Die SPD überzeugen

Die CDU-Fraktionen wollen als nächstes in den drei Stadt- beziehungsweise Gemeinderäten einen Antrag zur Einrichtung eines Zweckverbandes einbringen. Maßgabe soll sein, dass die Bürgerservicebereiche in den Rathäusern von Riegelsberg, Heusweiler und Püttlingen erhalten bleiben.

So genannte "Backofficebereiche" sollen in den drei Verwaltungen durch eine jeweilige Spezialisierung auf einzelne Kompetenzfelder zur gemeinsamen Aufgabenerfüllung gebündelt werden. Die Bürgermeister sollen Organisationsvorschläge unterbreiten und dessen finanzielle Auswirkungen darzustellen.

Nach Worten von Reck könnte man probieren, den bestehenden Zweckverband Wertstoffhof Köllertal quasi "aufzubohren" für neue Inhalte, mit einer entsprechenden Änderung und Erweiterung der Verbandssatzung. Klar ist: Allein können es die Christdemokraten nicht packen. Sie regieren in allen drei Kommunen faktisch in großer Koalition mit der SPD und müssten es schaffen, die Sozialdemokraten für ihr Vorhaben zu begeistern.