Druck gemacht für Spielplatz-Bau am Schlehbach
Püttlingen. Eigentlich war es ein unnötiger Antrag. Denn längst, im Grunde genommen seit den ersten Planungstagen des Neubaugebietes Am Schlehbach, ist der Bau eines Kinderspielplatzes für das Wohngebiet beschlossene Sache
Püttlingen. Eigentlich war es ein unnötiger Antrag. Denn längst, im Grunde genommen seit den ersten Planungstagen des Neubaugebietes Am Schlehbach, ist der Bau eines Kinderspielplatzes für das Wohngebiet beschlossene Sache. Der SPD-Fraktion ging es in der jüngsten Sitzung des Püttlinger Stadtrates jedoch offensichtlich nicht so sehr darum, diesen bereits vor Jahren gefassten Beschluss bloß noch einmal wiederholen zu lassen. Vielmehr wollte sie, wie der Diskussion zu entnehmen war, darauf drängen, den aus ihrer Sicht überfälligen Bau des Spielplatzes nun endlich voran zu treiben.So kritisierte SPD-Fraktionssprecherin Denise Klein: "Da fast alle Bauplätze im Neubaugebiet bebaut sind, und weil hier viele Familien mit kleinen Kindern leben, die den Spielplatz jetzt brauchen und nicht erst, wenn sie groß geworden sind, ist es an der Zeit, schnellstmöglich mit der Planung und dem Bau des Spielplatzes zu beginnen."
Ein Vorschlag, der Bürgermeister Martin Speicher (CDU) und die Fraktionen von CDU und FDP offensichtlich nicht gefiel, wie deren Redebeiträge zeigten. Bürgermeister Martin Speicher beispielsweise argumentierte, wenn die SPD schon einen solchen (aus seiner Sicht unnötigen, weil doppelten) Beschluss fordere, müsse sie auch einen vernünftigen Finanzierungsvorschlag in die Haushaltsberatungen einbringen. Kerstin Bremm, FDP, murrte: "Diese Effekthascherei der SPD ist mir zuwider."
Franz Hertel, DKP, unterstützte dagegen die SPD, indem er kritisierte: "Sie, Herr Bürgermeister, haben bisher nichts für die Umsetzung des Beschlusses zum Bau des Spielplatzes getan." Rudi Knecht, CDU, sagte: "Der Spielplatz ist beschlossen und wird im Rahmen des Endstufenausbaus auch gebaut werden."
Ein überraschendes Ergebnis brachte dann die Abstimmung. Während die Opposition von SPD, Die Linke und DKP dem Antrag zum Spielplatz-Bau geschlossen zustimmte, enthielt sich die Ratsmehrheit von CDU und FDP der Stimme. Damit aber gilt der SPD-Antrag als angenommen, weil Enthaltungen im Stadtrat nicht als Ablehnung gelten. So freute sich Reinhold Schmitt (SPD) über das Ergebnis: "Wir haben den beabsichtigten Effekt erreicht" - wollte seine Fraktion mit dem von ihr gestellten Antrag doch eigentlich nur an den raschen Fortgang der Sache erinnern, denn jetzt, so Schmitt, seien die Voraussetzungen erfüllt, den Spielplatz auch schnell zu bauen. et