Das "Wunder von Püttlingen"

Püttlingen. Fast möchte man sagen, es ist das "Wunder von Püttlingen": Die Stadt wird das Jahr 2013 mit einem ausgeglichenen Haushalt, sogar mit einem kleinen Plus abschließen. Als der Haushalt 2013 aufgestellt worden war, hatte man noch mit einem Minus von 1,8 Millionen Euro im Ergebnishaushalt gerechnet. Doch in seiner Neujahrsansprache hatte Bürgermeister Martin Speicher von einem "ausgeglichenen Haushalt" gesprochen. Wir haben Stadtkämmerer Hans-Günter Kramp gefragt, wie es zu dieser positiven Entwicklung gekommen ist.Zum Großteil, so Kramp, ist es ganz einfach eine bilanztechnische Besserstellung: Die Verluste des Eigenbetriebs der Stadt (der unter anderem für das Bad, die Hallen und alle Liegenschaften zuständig ist) werden jährlich aus der Stadtkasse beglichen. Nach dem Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes war der zahlungswirksame Teil des Verlustes mit etwa 5,4 Millionen Euro und die Sonderabschreibung des Wertes des Eigenbetriebes mit rund 2,4 Millionen Euro in den Haushalt 2013 eingeplant. Doch der "Wert" des Eigenbetriebes war höher als erwartet (siehe Info), was zu einem um 1,8 Millionen Euro verbesserten Ergebnis führte.

 Wegen einer Höherbewertung von Liegenschaften und der Köllerbach-Renaturierung, aber auch wegen einem dicken Plus bei den Gewerbesteuern gibt es im Püttlinger Haushalt 2013 unterm Strich vielleicht sogar einn kleines Plus. Foto: Patrick Pleul/dpa

Wegen einer Höherbewertung von Liegenschaften und der Köllerbach-Renaturierung, aber auch wegen einem dicken Plus bei den Gewerbesteuern gibt es im Püttlinger Haushalt 2013 unterm Strich vielleicht sogar einn kleines Plus. Foto: Patrick Pleul/dpa

Püttlingen. Fast möchte man sagen, es ist das "Wunder von Püttlingen": Die Stadt wird das Jahr 2013 mit einem ausgeglichenen Haushalt, sogar mit einem kleinen Plus abschließen. Als der Haushalt 2013 aufgestellt worden war, hatte man noch mit einem Minus von 1,8 Millionen Euro im Ergebnishaushalt gerechnet. Doch in seiner Neujahrsansprache hatte Bürgermeister Martin Speicher von einem "ausgeglichenen Haushalt" gesprochen. Wir haben Stadtkämmerer Hans-Günter Kramp gefragt, wie es zu dieser positiven Entwicklung gekommen ist.Zum Großteil, so Kramp, ist es ganz einfach eine bilanztechnische Besserstellung: Die Verluste des Eigenbetriebs der Stadt (der unter anderem für das Bad, die Hallen und alle Liegenschaften zuständig ist) werden jährlich aus der Stadtkasse beglichen. Nach dem Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes war der zahlungswirksame Teil des Verlustes mit etwa 5,4 Millionen Euro und die Sonderabschreibung des Wertes des Eigenbetriebes mit rund 2,4 Millionen Euro in den Haushalt 2013 eingeplant. Doch der "Wert" des Eigenbetriebes war höher als erwartet (siehe Info), was zu einem um 1,8 Millionen Euro verbesserten Ergebnis führte.

Über das Rechnerische hinaus gab es aber auch eine ganz handfeste positive Entwicklung: Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt sind deutlich gestiegen. Mit 3,1 Millionen Euro waren es in 2013 rund 500 000 Euro mehr als ursprünglich im Haushalt eingeplant. "In Püttlingen gibt es viele Mittelständler und die sind gut durch die Krise gekommen", freut sich Kramp. So sei es auch grundsätzlich für Püttlingen ein Vorteil, dass die Unternehmensstruktur breit gestreut ist, während andere Kommunen, die hauptsächlich von nur einem großen Gewerbesteuer-Zahler (etwa aus der Stahl-Branche) abhängen, bei Krisen oft schlechter dastehen.

Die Last der alen Kredite

Wie Bürgermeister Speicher in seiner Ansprache, so relativiert allerdings auch der Kämmerer, dass mit dem einen ausgeglichenen Haushalt nun nicht gleich alles eitel Sonnenschein ist: Im neuen Jahr wird es vermutlich wieder ein Defizit geben, das bei etwa 2,9 Millionen Euro liegen dürfte. Kurioserweise hängt das neue Defizit dann auch mit der guten Entwicklung bei den Gewerbesteuereinnahmen zusammen: Insgesamt sind im Land die Gewerbesteuereinnahmen zurückgegangen, viele andere Kommunen haben nun also weniger Gewerbesteuern in der Kasse. Die Verteilung von Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich an die Städte und Gemeinden richtet sich aber auch danach, wie hoch ihre Steuerkraft ist, wobei "schwächere" Gemeinden stärker mit Zuschüssen bedacht werden.

So hatte Püttlingen für 2013 noch die "Schlüsselzuweisung A" erhalten, die gewährt wird, wenn die Steuerkraft der Gemeinde pro Einwohner unter 70 Prozent der landesweiten Steuerkraft pro Einwohner liegt. Für 2013 lag die Stadt Püttlingen mit 64,1329 Prozent noch klar unter dieser Marke. In 2014 liegt sie aber mit 70,7555 Prozent ganz knapp darüber. Der Ausfall der Schlüsselzuweisung A bedeutet für Püttlingen einen Verlust von etwa 1 Million Euro.

Zudem ändert auch ein ausgeglichener Haushalt in 2013 nichts am Gesamt-Defizit, das sich im Laufe der vergangenen Jahre angehäuft hat: Die Kassenkredite der Stadt, die in etwa dem Gesamtdefizit entsprechen, liegen inzwischen bei über 45 Millionen Euro.

Hintergrund

Im Bilanz-Abschluss des Eigenbetriebes der Stadt Püttlingen zum 31.Dezember 2012 wurden unter anderem der Gebäudewert des Unternehmerzentrums und die endgültigen Werte der Maßnahme "Renaturierung des Köllerbaches" nachaktivier (also in die Gesamtbewertung einbezogen). Somit erhöhte sich der Wert der "Beteiligung Eigenbetrieb" in der Bilanz der Stadt Püttlingen und die Sonderabschreibung wurde nicht im ursprünglich geplanten Maß notwendig, was zu einer Ergebnisverbesserung von rund 1,8 Millionen Euro in der Püttlinger Jahres-Bilanz führte. mr

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