Das Rot wird blasser
Püttlingen · Püttlingen könnte bis Jahresende seine Verschuldung um etwa 1,5 Millionen Euro reduzieren, säße dann aber immer noch auf über 54 Millionen Euro Schulden. Doch inzwischen zeichnen sich auch strukturelle Haushalts-Verbesserungen ab.
Wie sieht es derzeit mit der Verschuldung der Stadt Püttlingen aus? Das wollten wir von Stadtkämmerer Hans-Günter Kramp wissen, nachdem in der jüngsten Stadtratssitzung auch ein Zwischenbericht zu den Finanzen auf der Tagesordnung gestanden hatte. Und es scheint, als könne sich da ein ganz vorsichtiger Silberstreif am finanziellen Horizont der Stadt zeigen.
Anstieg bei Gewerbesteuer
Nach den bisherigen Daten werden die Kassenkredite zum Ende des Jahres bei etwa 51 Millionen Euro liegen, die längerfristigen Kredite (Investitionskredite) bei rund 3,1 Millionen Euro . Eine Gesamtverschuldung von über 54 Millionen Euro ist für eine Kleinstadt wie Püttlingen sehr viel Geld. Doch immerhin: Zwar sind die Daten noch nicht endgültig, aber wie es derzeit aussieht, so Kramp, sind die Kassenkredite zum Jahresende um 1,5 Millionen Euro geringer als im Vorjahr, die Investitionskredite um etwa 100 000 Euro - damit wäre der Stadt also ein echter Schuldenabbau gelungen. Unter anderem auch deshalb, weil die Gewerbesteuereinnahmen höher als erwartet ausgefallen sind.
Entscheidend ist aber, dass die vergleichsweise positive Entwicklung nicht nur ein jahresbedingtes Strohfeuer ist, sondern dass sich darin strukturelle Verbesserungen widerspiegeln könnten. Kramp zeigt sich verhalten optimistisch, dass der Püttlinger Schuldenberg auch in den kommenden Jahren nicht weiter wächst.
Positiv wirke sich dabei auch das seit 2011 greifende Haushaltssicherungskonzept aus, das jährliche strukturelle Verbesserungen des Haushalts in Höhe von etwa 300 000 Euro verlangt. So habe die Stadt zum Beispiel nach manchen Pensionierungen auf Neueinstellungen verzichtet - wobei dem Personalabbau natürlich Grenzen gesetzt seien.
Flüchtlinge einkalkuliert
Ein weiterer Lichtblick: Nachdem die Regionalverbandsumlage - also die Summe, die von den zehn Verbands-Kommunen jährlich an den Regionalverband gezahlt wird - zuletzt um stolze 30 Millionen Euro erhöht worden war, stehe kommendes Jahr, soweit man es bisher sagen könne, eine Erhöhung um "nur" rund drei Millionen Euro ins Haus.
Auch was die Finanzierung der Flüchtlings-Wohnungen betreffe, sei Püttlingen gut aufgestellt, denn man habe die anfallenden Kosten bereits recht gut abgeschätzt und in den Haushalt schon mit eingerechnet - etliche andere Kommunen müssten ihren Haushalt nachträglich erweitern. So sei der anstehende Kauf zweier Häuser - der Anteil Püttlingens beträgt etwa 100 000 Euro , der Hauptanteil kommt aus Landesmitteln - ebenfalls bereits im Haushalt abgedeckt. Wie aus den Sitzungsunterlagen für die jüngste Zusammenkunft des Stadtrats hervorgeht, sollte es im laufenden Jahr rund 256 000 Euro an strukturellen Verbesserungen geben - die Summe setzt sich aus jährlichen grundlegenden Einsparungen und strukturell verbesserten Einnahmen zusammen. Das angepeilte Ziel hat man dabei allerdings um rund 67 000 Euro verfehlt.
In der Verwaltungsvorlage hieß es weiter, die "festgelegten personalwirtschaftlichen Maßnahmen" seien im aktuellen Stellenplan umgesetzt worden - was wohl so interpretiert werden darf, dass es einen Stellenabbau gegeben hat. Auch dass Fußballplätze nun über Erbbaurechtsverträge in die wirtschaftliche Verantwortung von Vereinen übergehen, bringe der Stadt eine Ersparnis. 2016 wird weiter gespart - beim Ringbus stehen da 23 000 Euro im Plan. Inwieweit sich das auf die Verbindungen auswirkt, war nicht erklärt worden. Zudem sollen Kinderspielplätze geschlossen werden.
Wann und wie in Sachen Brandschutz gespart werden kann, steht noch in den Sternen. Die Materialverwaltung soll zwar zentralisiert werden - von einer "zentralen Kleider- und Schlauchbewirtschaftung" ist da die Rede - doch die Umsetzung ist noch offen.
Auch das Ziel, höhere Hallennutzungsgebühren einzuführen, sei noch nicht erreicht - dabei habe man das eigentlich schon 2012 angehen wollen. Dass die Stadt bei den Hallen weiter draufzahlt, ist wohl unvermeidlich, doch es soll wenigstens ein Kostendeckungsgrad von 25 Prozent erreicht werden. Der Eigenbetrieb Technische Dienste hat schon eine entsprechende Entgeltordnung erstellt, doch eine Arbeitsgruppe des Stadtrates berät noch darüber.
In der Verwaltungsvorlage ging es auch um den Gesamthaushalt, und man bedauerte, dass man bei den Einnahmen aus Einkommenssteuer und Schlüsselzuweisungen des Landes wohl unter den ursprünglichen Erwartungen bleiben werde. Mehrerträge bringe dagegen voraussichtlich die Umsatzsteuer.
Mehreinnahmen in Höhe von 470 000 Euro gebe es zwar auch aus dem Kommunalen Entlastungsfonds (KELF), die seien allerdings zweckgebunden zur Tilgung von Krediten. Zudem kommen noch weitere Kosten auf die Stadtkasse zu, die derzeit noch nicht zu beziffern sind.
