Aus für Püttlinger GroKo CDU und SPD haben sich nicht mehr lieb
Püttlingen · Im Bund wurde gerade mit viel Mühe die GroKo gezimmert, in Püttlingen ist die (Beinahe-)GroKo nun endgültig geplatzt.
Während dem Köllertal der Frühling ins Haus steht, bleibt das Klima im Püttlinger Stadtrat eisig. Am Mittwochabend erklärte Sozialdemokrat Reinhold Schmitt die große Kooperation zwischen SPD und CDU, einst als „Pakt der Vernunft“ gestartet, im Rahmen der Haushaltsdebatte für gescheitert. Das „gebrochene Wort“ sei an Stelle des „versprochenen Wortes“ getreten: „Zusagen gingen nicht über die Wupper, aber über den Köllerbach.“
Als Beispiele nannte Schmitt eine umstrittene Personalentscheidung in der Verwaltung und die Abstimmung über Spielgeräte im Wert von 30 000 Euro für einen zu sanierenden Spielplatz. Tief sitzt offenbar auch noch der Stachel der Brandrede, mit der Edmund Altmeyer, Bürgermeisterkandidat der CDU und deren neuer Fraktionsvorsitzender, vor Wochen die SPD-Kandidatin Denise Klein scharf attackiert hatte. Die Beigeordnete hatte als Vertreterin des Püttlinger Bürgermeisters Martin Speicher (CDU) der Kommunalaufsicht einen Stadtratsbeschluss zur Prüfung gemeldet. Dabei ging es darum, die Bürgerinitiative Gegenwind VPE in der Klage gegen das Windkraftprojekt am Mathildenschacht finanziell zu unterstützen (wir berichteten).
Schmitt betonte erneut, in Püttlingen habe das „Ko“ aus „GroKo“ nicht wie im Bund für „Koalition“, sondern für „Kooperation“ gestanden. Mit moderaten Worten, aber tief enttäuscht verband Schmitt das Ende der Püttlinger GroKo eng mit dem Weggang von Mark Reck. Als bisheriger CDU-Fraktionsführer sei Reck gemeinsam mit ihm, Schmitt, Architekt der GroKo gewesen, auf sein Wort habe sich Schmitt verlassen können, gemeinsam hätten beide so lange wie möglich versucht, die Püttlinger GroKo am Leben zu halten.
Doch Reck wechselt jetzt mit Annegret Kramp-Karrenbauer nach Berlin, sie vertraut weiter auf Recks Arbeit als Leiter ihres Büros – auch in neuer Funktion als CDU-Generalsekretärin. Dass nun ausgerechnet Altmeyer Recks Nachfolge als Fraktionsführer übernommen hat, lässt Schmitt die GroKo-Tür endgültig zuwerfen.
Noch nicht einmal dem Minimalziel gibt Schmitt inzwischen eine Chance: „Es war uns nicht vergönnt, das über das letzte Jahr bis zur Kommunalwahl noch irgendwie zu Ende zu bringen.“
Auch die Mitglieder der anderen Fraktionen denken noch erschrocken an die jüngsten Streitigkeiten zwischen den einstigen Kooperationspartnern zurück. Sigurd Gilcher, Linke: „Ich wünsche mir wieder bessere Umgangsformen im Stadtrat, keine persönlichen Angriffe oder sogar verbale Ausrutscher gegen andere Ratsmitglieder.“ Auch Bürgermeister Martin Speicher, der bei der Stadtratssitzung im katholischen Pfarrheim St. Sebastian vom Beigeordneten Christian Müller vertreten wurde, ließ Gilcher in seinem Tadel nicht aus: „Wünschenswert wäre auch weniger Dünnhäutigkeit im Sitzungsvorsitz.“
