CDU stellte sich hinter Speicher

Püttlingen. Ein gutes Buch sollte Püttlingens Bürgermeister Martin Speicher zur Stadtratssitzung am vergangenen Montag dabei gehabt haben. Denn zwei Mal verließ er den Versammlungssaal in der alten Schäferei in Köllerbach, weil drinnen um seine Person diskutiert wurde

Püttlingen. Ein gutes Buch sollte Püttlingens Bürgermeister Martin Speicher zur Stadtratssitzung am vergangenen Montag dabei gehabt haben. Denn zwei Mal verließ er den Versammlungssaal in der alten Schäferei in Köllerbach, weil drinnen um seine Person diskutiert wurde. Zunächst als es um den Haushalt der Gemeinde und die damit verbundene Entlastung des Bürgermeisters und seiner Beigeordneten ging. Und später, als es um das Bauprojekt in der Konrad-Adenauer-Straße ging.

Schon vor Speichers Entlastung ließ sich erahnen, dass im kommenden Jahr ein neuer Bundestag und ein Jahr später ein neuer Stadtrat gewählt werden. Sozialdemokrat Reinhold Schmidt griff aus den Haushaltbüchern einen Posten heraus und fragte provokant, ob die Gemeinde sich den runden Geburtstag ihres ersten Bürgers 10 000 Euro kosten lassen dürfe. Dabei könnte der Eindruck entstanden sein, dass Speicher seinen Geburtstag im Mai 2011 im Püttlinger Trimmtreff auf Kosten der Steuerzahler gefeiert hatte. Deshalb widersprach Bernd Bläs, Leiter des Fachbereiches Zentrale Dienste im Rathaus, vehement: "Die Stadt hat lediglich einen Empfang zum Geburtstag des Bürgermeisters veranstaltet."

Der tatsächliche Empfang sei in seinem Rahmen üblich ausgefallen. Außerdem habe Speicher, wie schon aus der Einladung hervor gegangen sei, die Gäste im Anschluss an den Empfang zum Essen eingeladen - und das sei zu seinen eigenen Lasten gegangen.

Leidenschaftlich diskutierte der Rat auch über die Baustelle an der Konrad-Adenauer-Straße. Dort ging es nebensächlich um das Thema, inwieweit eine Verwandte des Bürgermeisters mit der Angelegenheit zu tun habe und vor allem darum, dass ein Weg verlegt und Bäume gerodet worden waren (wir berichteten). Außerdem warf die SPD-Fraktion um Denise Klein Speicher vor, er habe oft erst auf medialen Druck in dieser Angelegenheit informiert. Die Linke hatte im Vorfeld einen ähnlichen Antrag zur Diskussion um die Roller Speichers eingereicht wie die SPD.

Die Christdemokraten sehen ihren Bürgermeister im Recht, berufen sich auf die Empfehlung, die der Werksausschuss des Stadtrates gefasst hat: Nach Akteneinsicht und Diskussion sei man sich einig geworden, dass alle Beschlüsse ordnungsgemäß zu Stande gekommen seien, der Bürgermeister habe nie auf unzulässige Weise in den Verlauf eingegriffen, eine weitere Diskussion sei deshalb weder im Ausschuss noch im Stadtrat notwendig. Zu den konkreten Vorwürfen gab es auch die passenden Antworten der Verwaltung. Die geschlagenen Bäume seien auf Grund der Verkehrssicherheit gefällt worden. Und auch der öffentliche Weg hätte unabhängig vom aktuellen Bauvorhaben irgendwann vom Grundstück weg verlegt werden müssen, da der Grundstückseigentümer ein Recht darauf habe.

Die auf Antrag des Sozialdemokraten Schmidt geheime Abstimmung, ob der Stadtrat den gleichen Entschluss wie der Werksausschuss fassen soll, stimmten 18 Stadtratsmitglieder mit Ja, 14 mit Nein, zwei enthielten sich. Foto: Jenal