Beigeordneten-Wahl muss in Püttlingen noch warten

Beigeordneten-Wahl muss noch warten : Püttlinger Rat verschiebt Wahlen

Termine verzögern sich, weil erst ein AfD-Stadtratsmitglied ersetzt werden muss.

Die Stadt Püttlingen streicht für die konstituierende Stadtratssitzung an diesem Dienstag, 13. August, 17 Uhr, in der Stadthalle einige Themen und beraumt für diese eine Sondersitzung an. Hintergrund: Wie berichtet, muss in der ersten Sitzung auch „der Verlust der Wählbarkeit eines Ratsmitgliedes“ festgestellt werden, da einer der beiden in den Stadtrat gewählten AfD-Vertreter nach Völklingen verzogen ist, dies aber nicht gemeldet hat und dementsprechend auch nicht – wie es hätte geschehen müssen – vom Amt zurückgetreten ist. Die Wahl der Beigeordneten, die Besetzung der Ratsausschüsse und verschiedener Gremien wird nun verschoben, weil nicht alle 33, sondern nur 32 Ratsmitglieder abstimmen können.  In einer Erklärung der Stadt heißt es: Um die Rechte aller im Stadtrat vertretenen Abgeordneten und Fraktionen zu wahren, hat Bürgermeisterin Denise Klein in Absprache mit der Kommunalaufsichts entschieden, die oben genannten Wahlen zu verschieben und zunächst einen Nachrücker für das ausgeschiedene Stadtratsmitglied zu bestellen.“ – Die AfD hat nur einen Nachrücker in Reserve.

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