Kommentar: Neue Fraktion ignoriert Wähler

Kommentar : Neue Fraktion ignoriert Wähler

Zählt der Wählerwille gar nichts mehr? Da wandert die Piraten-Partei im Saarbrücker Stadtrat 2015 ganz locker zu den Grünen ins rot-rot-grüne Regierungsbündnis, obwohl sie vom Wähler den Auftrag hatte, Oppositionspolitik zu machen. Und jetzt spalten sich drei grüne Stadtverordnete von der Fraktion ab und nennen sich „Unabhängige Grüne im Saarbrücker Stadtrat“. Dabei ist es ihnen offenbar egal, dass sie von der Partei Bündnis 90/Die Grünen für die Kommunalwahl aufgestellt worden waren.

Auslöser ist wohl die Abwahl von Timo Lehberger als Fraktionschef, der seine Niederlage nicht akzeptieren wollte und mit zwei Getreuen die Fraktion verließ. Statt innerhalb der Fraktion für seine Positionen zu streiten, schadet er der Partei und ignoriert den Willen ihrer Wähler. Die wollten eine Grünen-Fraktion im Rat statt zweier konkurrierender Grüppchen. Nach dem Kommunalen Selbstverwaltungsgesetz ist die Neugründung zwar möglich. Aber es bleibt ein übler Nachgeschmack. Es wäre kein Wunder, wenn sich nun viele Wähler mit Grausen abwenden würden.

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