Zoff bei den Grünen: Nach Spaltung der Fraktion: Droht jetzt Parteiausschluss?

Zoff bei den Grünen : Nach Spaltung der Fraktion: Droht jetzt Parteiausschluss?

Der Landesvorstand der Partei Bündnis 90/Die Grünen hat am Montag ein Parteiordnungsverfahren gegen die drei Stadtverordneten Timo Lehberger, Simone Wied und Britta Planz eingeleitet. Das hat gestern der Landesvorsitzende Markus Tressel der SZ bestätigt. Die Drei hatten sich kürzlich von der Grünen-Stadtratsfraktion abgespalten und die Fraktion „Unabhängige Grüne im Saarbrücker Stadtrat“ gegründet.

Ein Schiedsgericht der Partei werde nun über Disziplinarmaßnahmen gegen die drei Stadtverordneten entscheiden, sagte Tressel. „Ich bin für einen Parteiausschluss, respektiere aber auch jedes andere Ergebnis.“ Er kritisiert das Verhalten von Lehberger, Wied und Planz scharf. Es könne nicht sein, dass sie auf einer Parteiliste gewählt wurden, dann aber plötzlich sagen: „Wir haben jetzt keine Lust mehr und machen uns selbstständig.“ Deshalb fordert der Landesvorsitzende der Grünen ein klares Signal, ein solches Verhalten nicht zu dulden. Unterhalb des Parteiausschlusses gebe es aber auch die Möglichkeit, dass die Drei vorübergehend ihre Parteirechte verlieren.

Timo Lehberger war seit der Kommunalwahl Fraktionschef der Grünen im Saarbrücker Stadtrat gewesen, nach der Landtagswahl hatte die Mehrheit der Fraktion ihn aber abgewählt. Sein Nachfolger ist Torsten Reif. Den Vorsitz des Ortsverbandes Mitte verlor Lehberger an Patrick Ginsbach.

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