Man braucht diese Leute dringend bei Gericht: Mit Lebenserfahrung und Menschenkenntnis

Man braucht diese Leute dringend bei Gericht : Mit Lebenserfahrung und Menschenkenntnis

Schöffinnen und Schöffen werden gesucht. Die Amtszeit in diesem wichtigen Betätigungsfeld geht über fünf Jahre.

Schöffen sind in der Regel Laien, die in unserem Rechtssystem als ehrenamtliche Richter fungieren. Schöffengerichte gibt es beispielsweise beim Amtsgericht, Landgericht und in der Jugendgerichtsbarkeit. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre. Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit wieder Schöffen und Jugendschöffen - diesmal für die Periode von 2019 bis 2023 gewählt. Interessentinnen und Interessenten können sich bei ihrer Kommune anmelden und werden – so sie denn geeignet sind – vom sogenannten Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht als Haupt- und Hilfsschöffen gewählt.

„Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Gemeinde wohnen und am 1. Januar 2019 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein werden“, sagt Mirka Preiser, die zuständige Fachbereichsleiterin der Gemeinde Quierschied, „wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen.“ Denn Kommunikationsfähigkeit ist eine der zentralen Anforderungen.

Nicht melden können sich Vorbestrafte oder Menschen, gegen die ein Ermittlungsverfahren läuft. Auch Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete und andere in der Justiz tätige Personen sind von der Wahl ausgeschlossen.

„Schöffen sollten auch über soziale Kompetenz verfügen und das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können“, sagt Friedrichsthals Bürgermeister Rolf Schultheis, „bei uns wird der Stadtrat voraussichtlich am 30. Mai 2018 über die endgültige Form der Vorschlagsliste entscheiden. Die Vorschlagsliste wird danach eine Woche öffentlich ausgelegt. Innerhalb einer Woche nach Ende der Auslegungsfrist kann Einspruch dagegen erhoben werden.“ In Quierschied endet die Meldefrist am 16. März.

Das Schöffen-Amt ist nicht einfach. Lebenserfahrung und Menschenkenntnis sind gefragt, um Beweise zu würdigen, Zeugenaussagen, Gutachten oder Urkunden einordnen zu können. Ganz wichtig ist auch eine Unvoreingenommenheit gegenüber den Angeklagten.

„Juristische Kenntnisse sind für das Amt nicht erforderlich“, sagt Mirka Preiser, „Schöffen müssen ihre Rolle im Strafverfahren kennen und sollten über Rechte und Pflichten informiert sein.“

Schöffengerichte bestehen in der Regel aus einem hauptberuflichen Richter und zwei Schöffen. Alle drei sind gleichberechtigt, Urteile werden nach dem Mehrheitssystem gefällt. Dabei muss man sich immer bewusst sein, dass die eigene Entscheidung oft weitreichende Folgen für das Leben der Betroffenen haben kann – das gilt für Täter wie für Opfer.

Das Ehrenamt Schöffe ist durchaus zeitaufwendig. Schließlich muss man sich über die Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten weiterbilden, auch die Verhandlungen selbst und die dazugehörenden Beratungen nehmen Zeit in Anspruch.

Der Arbeitgeber kann im Übrigen Schöffinnen und Schöffen nur aus ganz bestimmten Gründen eine Freistellung verweigern, auch sind Benachteiligungen am Arbeitsplatz gesetzlich verboten. Es gibt sogar Urteile, die einen Kündigungsschutz für Schöffinnen und Schöffen als gegeben sehen. Ein entstehender Lohnausfall wird stundenweise berechnet und gegebenenfalls ersetzt. In Friedrichsthal werden 26 Bewerberinnen und Bewerber gesucht, in Quierschied sind es 33, in Sulzbach 40.

Alle weiteren Informationen zur Schöffenwahl gibt es in den jeweiligen Rathäusern und im Internet.

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