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Markus Breit aus Ensheim gehörte zum 160-köpfigen Bürgerrat Demokratie

Serie Menschen im Regionalverband : Ensheimer will Lust auf Politik machen

Markus Breit war im 160-köpfigen Bürgerrat Demokratie. Er hält ihn für ein gutes Mittel gegen Populismus.

Markus Breit ist Hausmeister in der Grundschule Hohe Wacht. Er ist politisch interessiert und Mitglied der SPD, jedoch in keinem Gremium Mandatsträger. Um so überraschter war er, als ihm im vergangenen Jahr ein Brief des Vereins „Mehr Demokratie“ aus Berlin zuging. Er sei ausgelost worden, als einer von 160 repräsentativ ausgesuchten Deutschen in Leipzig am „Bürgerrat Demokratie“ teilzunehmen. Mit gesundem Misstrauen gegenüber „spontanen Auslosungen“ habe er die Unterlagen geprüft und festgestellt, dass hinter dem Ansinnen ein politisches Experiment steht. Dessen Schirmherr sei der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, und eine seriöse Stiftung bezahle das Ganze.

Breit willigte ein und ließ sich einladen. „In Leipzig trafen sich dann 160 Bürger aus allen Schichten, aus allen Bildungsstufen, aus beiden Geschlechtern und allen Altersstufen. „Moderiert von Experten diskutierten wir politische Themen und erarbeiteten Empfehlungen. Was sonst gewählte Parlamentarier machen, macht hier ein Gremium aus zufällig ausgesuchten Menschen. Die Ergebnisse waren verblüffend gut und kamen, was wichtig ist, lobbyfrei zustande. Am Tag der Demokratie wurden die Ergebnisse im Bundestag an Wolfgang Schäuble übergeben. Alle Parteien werden sich das genau ansehen, war die Zusage“, sagt Breit. Das Experiment ziele darauf ab, neben dem gewählten Organ Bundestag und dem Bundesrat einen Bürgerrat zu etablieren. Er gebe zwar nur Empfehlungen ab, wirke aber der Poltikverdrossenheit entgegen.

Der Bürgerrat, den es in vielen europäischen Ländern schon gebe, wolle das politische System auch nicht abschaffen, sondern ergänzen. Er sei der „kleine Bruder“ der Volksbefragung und habe in Leipzig zu erstaunlich guten Ergebnissen geführt.

„Wie es der Zufall will, kommen Menschen jeder politischen Couleur zusammen. Trotzdem wird sehr sachlich diskutiert, und in den Gruppen muss jeder seine Position auch mitteilen. Populismus und Lobbyismus haben erstaunlich wenig Einfluss auf die Ergebnisse“, sagt Breit. „Der Prozess hat mich motiviert, auch kommunal wieder stärker für Politik einzutreten. Drei Saarländer waren im Bürgerrat. Ich will jetzt dafür werben, dass man diese Idee auch in Ländern und Kommunen aufgreift“, sagt der 48-Jährige.

Er träumt davon, den Bürgerrat neben den Parlamenten zu etablieren. Als Stimmungsbarometer sei er besser geeignet als von Interessengruppen in Auftrag gegebene Umfragen. Dass die Teilnehmer nach dem Zufallsprinzip ausgesucht werden, sei ebenfalls ganz wichtig. Das verringere Einflussnahme von Dritten ganz erheblich.

Beim ersten Bürgerrat hätten viele Menschen der Sache nicht getraut und abgesagt, berichtet Markus Breit. Auch darum will er öffentlich machen, dass er beste Erfahrungen gemacht habe. Wer sich mehr Demokratie wünsche, finde hier einen guten Ansatz.