Bewegung in Debatte um Verkehrsprojekt Saar-Abgeordnete begrüßen Nordumfahrung
Saarbrücken · Die Fraktionen im Saar-Landtag begrüßen, dass nach langem Stillstand nochmal Bewegung in das Verkehrsprojekt Nordsaarlandstraße kommen könnte.
Als „plausibel“ für eine Verkehrsentlastung bezeichnet AfD-Fraktionschef Josef Dörr die Nordumfahrung. Skeptisch sei er aber, wie die nun angekündigte Prüfung ausfallen werde. An der Ausgangslage, dass ein Teilstück der Trasse über den Standortübungsplatz verlaufen würde – was vor Jahren das Projekt zum Scheitern brachte – „hat sich ja nichts geändert“, sagt Dörr.
Die Linken im Parlament hätten das Verkehrsprojekt immer befürwortet, sagt deren parlamentarischer Geschäftsführer Jochen Flackus. Mit Investitionskosten von rund 18 Millionen Euro sei es kein Großprojekt für den Bundesverkehrswegeplan. Das gebe Hoffnung, dass es „endlich gelingen könnte“.
SPD-Fraktionschef Ulrich Commerçon schätzt die Kosten indes höher ein. Ohne sich festlegen zu wollen, gehe er von rund 30 Millionen Euro aus. Die von Flackus angesprochenen 18 Millionen würden sich auf Berechnungen von vor zehn Jahren beziehen. Neben der Finanzierung seien noch viele Fragen offen, allen voran die Umweltverträglichkeit des Projektes. „Es ist ein Schritt in die richtige Richtung. Der Teufel steckt aber im Detail. Von einem Durchbruch kann keine Rede sein.“
Von vielen „weiteren, notwendigen Schritten“ spricht auch Alexander Funk, CDU-Fraktionschef. „Aber mit dem grünen Licht des Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr“ sei eine wichtige Hürde zumindest übersprungen.
Oliver Luksic (FDP) begrüßt ebenfalls das Vorhaben von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). „Ich bin ein Befürworter der Nordsaarlandstraße. Es geht also in die richtige Richtung, doch ich hätte heute ein bisschen mehr erwartet als nur einen Prüfauftrag.“ Der saarländische Bundestagsabgeordnete der Grünen, Markus Tressel, reagierte hingegen skeptisch auf die Ankündigung. Es sei noch vieles unklar. „Wer soll zum Beispiel den Bau der Straße bezahlen?“, fragt er. Die Nordsaarlandstraße sei außerdem nicht die einzige Möglichkeit, um die Stadt Merzig verkehrstechnisch zu entlasten. „Ich erwarte, dass sich die Landesregierung mit gleicher Vehemenz für die Reaktivierung der Bahnstrecke Losheim-Merzig einsetzt.“
Sowohl Tressel als auch Luksic waren beim Truppenbesuch Kramp-Karrenbauers in der Bundeswehrkaserne in Saarlouis dabei.
