Wenn Ratsmitglieder am Rad drehen
Unsere Woche · In der Diskussion um den geplanten Windpark Fröhn zwischen Riegelsberg und Holz ging es noch nie besonders zimperlich zu. Befürworter und Gegner des Projektes stehen sich unversöhnlich gegenüber. Da wird kräftig ausgeteilt und weniger gern eingesteckt, da werden Äpfel mit Birnen verglichen, und beide Seiten schießen schon mal übers Ziel hinaus.
Neu in der Diskussion ist die Art und Weise, in der Kommunalpolitiker in aller Öffentlichkeit über das Thema und über sich reden. Oder sollten wir besser sagen: über andere herziehen. Der Heusweiler Gemeinderat hat diese Woche einstimmig einen offenen Brief an die Nachbargemeinde Riegelsberg verabschiedet. Darin werden Bürgermeister Klaus Häusle (SPD ) und die Ratsfraktionen aufgefordert, einen qualifizierten Bebauungsplan für den Windpark Fröhn aufzustellen und auf einen städtebaulichen Vertrag zu verzichten. Ein qualifizierter Bebauungsplan lege den Bauherren Fesseln an: So könne man die Höchstzahl, die Höhe und die Standorte der Windräder festschreiben. Außerdem müsse ein Bebauungsplan offen ausgelegt werden, er beteilige die Bürger und die Nachbarkommunen.
An dieser Argumentation mag ja durchaus was dran sein. Aber: Sollen sich Riegelsberger Ratsmitglieder von Heusweiler Ratsmitgliedern vorschreiben lassen, was sie zu tun haben? Sich Ignoranz und Arroganz vorwerfen lassen? Und das alles mit dem Hinweis, was Riegelsberg tue, sei ja wohl nicht im Sinne der viel beschworenen (und kaum praktizierten) interkommunalen Zusammenarbeit. Ist etwa das, was Heusweiler da macht, ein Musterbeispiel dafür?
Gewiss: Nicht alles, was am Montag dieser Woche im Riegelsberger Gemeinderat zum Thema Windpark Fröhn gesagt wurde, war der Weisheit letzter Schluss. Aber die Reaktion aus Heusweiler ist heftig.
Über die Gründe lässt sich trefflich spekulieren. Ist es vielleicht dieser Gedanke: Wenn die Windräder im Fröhner Wald denn tatsächlich gebaut werden, dann hat die Gemeinde Riegelsberg das Geld (Gewerbesteuer-Einnahmen) und die Gemeinde Heusweiler den Ärger, weil Holzer Bürger die Leidtragenden sind?
