Was Gemeindepensionäre kosten

Zehn der heute 76 Kleinblittersdorfer Gemeindemitarbeiter sind Beamte. Und acht Pensionäre sowie sechs Hinterbliebene erhalten Ruhestandsbezüge. Heutige und künftige Pensionen kosteten Kleinblittersdorf voriges Jahr rund 400 000 Euro. Der Betrag sinkt bald merklich. Doch das löst Kleinblittersdorfs Schuldenproblem nicht.

Die Krise der öffentlichen Haushalte betrifft auch jene, die nach dem Berufsleben auf Pensionen angewiesen sind. Und die Warner melden sich immer eindringlicher zu Wort. Der Landesvorsitzende des Deutschen Beamtenbundes, Ewald Linn, hat auf SZ-Anfrage erklärt, die Pensionen seien auf lange Sicht in Gefahr, da Bund und Länder es versäumt hätten, dafür genug Geld zurückzulegen (SZ vom 4. Januar). Die Grünen-Landtagsfraktion fordert zur langfristigen Sicherung der Beamtenpensionen einen Altschuldentilgungsfonds.

Aber wie sieht es an der Basis aus, bei den Beamten einer typischen saarländischen Kommune? In Kleinblittersdorf zum Beispiel. Zehn der 74 unbefristeten Mitarbeiter - inklusive Bürgermeister - sind Beamte. Zwei befristete Mitarbeiter betreuen die Flüchtlinge in der Gemeinde. Diese weist auf einen grundlegenden Unterschied zwischen den Beamten bei Bund und Ländern und den kommunalen Beamten hin. "Die Pensionen der Beamten aus Bund und Ländern werden aus dem laufenden Haushalt bezahlt. Kommunale Beamte erhalten ihre Pensionen von der Ruhegehalts- und Zusatzversorgungskasse (RZVK)."

Dort zahle die Kommune Kleinblittersdorf jährlich einen Betrag ein, den die RZVK Jahr für Jahr neu berechne. Derzeit beziehen acht ehemalige Kleinblittersdorfer Kommunalbeamte Pensionen . Außerdem erhalten sechs Angehörige von ehemaligen Kommunalbeamten Versorgungsbezüge.

2016 verwendete die Gemeinde aus ihrem etwa 16 Millionen Euro umfassenden Ergebnishaushalt 397 205 Euro für die damaligen und die künftigen Pensionen .

Das wird aber so nicht bleiben. Denn in Kleinblittersdorf gehen die Ausgaben für Pensionen in den nächsten fünf bis zehn Jahren erheblich zurück. Zum einen wegen "der Altersstruktur" der heutigen Pensionäre und ihrer Angehörigen. Zum anderen - "wenn, Stand heute, keine neuen Beamten mehr eingestellt werden".

Das allein befreit Gemeinden wie Kleinblittersdorf nicht von den Altschulden. Die Kämmerei rechnet für Ende 2017 mit Verbindlichkeiten von rund 30 Millionen Euro . Eine Sprecherin der Gemeindeverwaltung teilte auf SZ-Anfrage weiter mit, Kleinblittersdorf befürworte einen Altschuldentilgungsfonds, von dem dann auch die Städte und Gemeinden profitieren müssten.