Es waren ereignisreiche Wochen für die saarländische AfD. Zum einen hat sie nach Ihren Worten toll bei der Kommunal- und Europawahl im Mai abgeschnitten. Zum anderen aber scheint ein Ende des innerparteilichen Clinchs nicht in Sicht. Beim Landesparteitag vergangene Woche blieben einige Delegierte fern, weil die Vorsitzenden der Kreisverbände Merzig-Wadern, St. Wendel und Saarpfalz ihren Mitgliedern dies empfohlen hatten. Die Demokratie im Landesverband sei seit vielen Monaten ausgehebelt, kritisiert Saarpfalz-Chef und Landtagsabgeordneter Lutz Hecker. Wie gespalten ist denn Ihre Partei, Herr Dörr?
Serie SZ-Sommerinterview „Ich bin so frei, mich nicht zu hinterfragen“
Quierschied · AfD-Landeschef Josef Dörr spricht über den innerparteilichen Streit und warum er im Landtag immer wieder die gleichen Anträge vorbringt.
05.07.2019
, 20:40 Uhr
Josef Dörr (80), der Landeschef und Fraktionschef der saarländischen AfD, hat nach Göttelborn geladen. Von dort hat man einen tollen Ausblick auf das Kraftwerk Weiher in Quierschied. Als Quierschieder bedeute ihm das Werk viel – eine Stätte, die man in Erinnerung behalten sollte, wenn es einmal nicht mehr in Betrieb sein sollte. Das Gespräch mit unserer Zeitung findet in einer Cafeteria auf dem Campus in Göttelborn statt. Es gibt heiße Schokolade. Manche Gäste dort kennen ihn, ein Mann begrüßt ihn mit einem Handschlag.
DÖRR Es gibt keine Spaltung, höchstens eine Abspaltung. Die Verbände hatten meiner Ansicht nach offensichtlich Probleme zu mobilisieren. Den Merzigern stehen zum Beispiel vier Delegierte zu, gemeldet waren aber nur zwei. Sie wollten es kaschieren, indem sie boykottieren. In der Presseerklärung, in der die drei Kreisverbände zum Boykott aufriefen, reiht sich eine Unwahrheit an die andere. Vieles ist glatt gelogen. Außerdem widersprechen sie sich mit dieser Aktion ja selbst. Delegierte sind von den Mitgliedern gewählt worden, um an den Landesparteitagen und der Willensbildung dort teilzunehmen. Und jetzt im Namen der Demokratie zu sagen: „Ihr bliebt zu Hause“, ist ganz klar ein Widerspruch.
Sie hatten eine Vertrauensfrage gestellt. Die Delegierten stimmten mit einem lauten „Ja!“. Was wollten Sie damit bezwecken? Und, wie viel Vertrauen steckt dahinter, wenn einige Delegierte absichtlich fernblieben?
Es war ja die Rede davon, die Macht bröckele. Angeblich bröckelt sie seit vier Jahren. Ich frage mich nur, welche Macht das sein soll. Ich wollte nur nochmal sichergehen, dass die Delegierten Vertrauen haben. Das hätte ich auch gemacht, wenn die übrigen Delegierten da gewesen wären.
Der Bundesvorstand drohte kürzliche wieder mit der Auflösung des Landesverbandes, weil dieser unrechtmäßig zu einer Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Merzig-Wadern aufgerufen habe. Außerdem liegen bei Gericht zahlreiche Verfahren „AfD gegen AfD“. Da kann man doch durchaus von einer Krise reden, oder?
DÖRR Wir haben bei uns Leute, die fechten alles an. Das landet alles vor Gericht. Damit müssen wir leben. Wir sind eine politische Partei. Wir wollen Politik machen. Und das bedeutet auch, Mehrheiten zu haben. Diese Mehrheiten sind eindeutig auf unserer Seite. Eine wirkliche Krise hatten wir eigentlich nur, kurz nachdem ich vor vier Jahren zum Landesvorsitzenden gewählt wurde. Die damalige Bundesvorsitzende Frauke Petry wollte jemand anderen in diesem Amt haben. Die Leute hier wollten aber mich. Seither gibt es diesen Streit. Seither existiert auch dieses „System Dörr“, von dem immer die Rede ist. Angeblich würde ich die Leute durch große Geldspenden verführen. Das ist alles Kappes. Womit ich überzeuge, sind Argumente.
Aber die Querelen innerhalb der Partei reißen ja nicht ab. Ständig steht eine neue Diskussion vor der Tür. Hinterfragen Sie sich und Ihren Führungsstil nicht auch mal selbst?
DÖRR Nein. Ich bin so frei, mich nicht zu hinterfragen. Ich bin erfolgreich. Und zwar nicht nur in der Politik. Ich war immer irgendwo Vorsitzender. Dadurch habe ich gelernt, was wichtig ist. Und in der Partei habe ich die Demokratie neu gestaltet. Sie wird uns immer so dargestellt, als ob man streiten muss. Davon bin ich aber ein Gegner. Das hinterlässt Verletzungen. Daher meide ich auch voreilige Abstimmungen. Ich suche immer das Einvernehmen. Ich arbeite an einer Sache so lange, bis das Einvernehmen erzielt ist. Das kann sein, indem ich jemanden überzeuge, oder, dass ich feststelle, dass ich selbst zu weit gehe und mich anpassen muss. Ich warte so lange, bis eine Sache von allen gewollt ist, und dann erst wird abgestimmt.
Aber ist das nicht doch in gewisser Weise ein „System Dörr“?
DÖRR In dem Moment, in dem man so etwas sagt, ist es diffamierend gemeint. Es ist vielmehr eine Idee von mir oder eine Art und Weise, wie man eine Partei führt. Bei „System Dörr“ denken die Kritiker ja nur an Familie und Freunde, die ich in die Partei ziehen würde. Mein ältester Sohn Michel ist Kreisvorsitzender von Saarbrücken-Land. Dass er für den Bundestag kandidierte, finde ich nicht verwerflich. Und eine Diskussion um Freunde finde ich nur lächerlich. Alle Freunde in der Partei habe ich erst durch die Partei kennengelernt. Ich habe nicht meine Freunde in die Partei gerufen.
Bei diesen Querelen, wie gelingt es überhaupt, Politik zu machen?
DÖRR Man muss es können.
Und wie genau funktioniert das?
DÖRR Wenn man es so ähnlich macht, wie ich es mache. Natürlich rauben die Unstimmigkeiten Kraft und Zeit. Aber die Politik für das Land geht vor. Als Landesvorsitzender und Fraktionschef ist das personell in mir ja vereinigt. Das erleichtert die Sache. Ich kann im Landtag eine Politik machen, die ich für richtig halte. Es kommen auch keine Querschüsse aus der Partei selbst, was die Politik betrifft.
Wie bewerten Sie Ihre Arbeit im Landtag? Von den anderen Parteien wird die AfD ja oft als Störenfried gesehen.
DÖRR Es wird uns vorgeworfen, dass wir die gleichen Anträge verkleidet immer und immer wieder vorbringen. Das stimmt auch. Die bringen wir deshalb immer wieder, weil die anderen nicht zustimmen. Das macht uns auch nichts aus. Ich wiederhole es so lange, bis sie zustimmen.
Sie sagten einmal, die Arbeit der Opposition sei fruchtlos. Ist das Ihre Arbeit denn?
DÖRR Franz Müntefering war es, glaube ich, der sagte, Opposition ist Mist. Da hat er natürlich recht. Ich bin ja eigentlich ein Macher. Ich breche auch mal die Regeln. Im Landtag bin ich in manchen Momenten auch ein Spielverderber. Am liebsten würde ich die Dinge in die Hand nehmen und organisieren. Aber das kann ich nicht. Also bin ich darauf angewiesen, im Parlament diese Nadelstiche zu setzen. Wir haben auch nur beschränkte Redezeit, das ist nicht so einfach. Das mit dem „fruchtlos“ muss ich inzwischen revidieren. Wir sagen immer: „Die AfD wirkt.“ Wir können auch in der Opposition – und diese Hoffnung haben wir – Dinge rüberbringen. Die Alternative wäre, nichts zu machen. Und das kommt für uns nicht in Frage. Dementsprechend sind wir mit dem wenigen, was wir erreichen, zufrieden.
Wie bewerten Sie die Aussage von CDU-Politiker Friedrich Merz, viele Polizisten und Soldaten stünden der AfD nahe? Wie schätzen Sie die Situation im Saarland ein?
DÖRR Mir ist schon aufgefallen, dass wir verhältnismäßig viele Polizisten und Bundeswehrangehörige in der Partei haben. Weil das die Berufsgruppen sind, die am meisten unter der Politik der jetzigen Regierung leiden. Die Polizei tut mir in der tiefsten Seele leid. Sie muss Unordnung regeln, aber ihr Handeln jedes Mal rechtfertigen. Die Bundeswehr ist inzwischen aus der Fläche verschwunden. Entsprechend auch ihre Ausrüstung. Wenn ich lese, dass es nur fünf einsatzfähige Hubschrauber gibt, werde ich krank. Es ist eine schwierige Lage. Ich denke, die Leute suchen nicht per se die AfD, sondern schlicht eine Alternative.
Vor zwei Jahren deuteten Sie an, nicht die volle Amtszeit als Landeschef tätig sein zu wollen. Sie sagten, Sie würden sich gerne zurückziehen, wenn die AfD bei der Kommunalwahl gut abschneidet und wenn die Partei nicht mehr zerstört werden kann. Im Februar dieses Jahres wurden Sie erneut zum Landeschef gewählt. Ein Rückzug kommt also nicht in Frage?
DÖRR Das habe ich damals gesagt. Das stimmt. Weil ich wirklich auch die Hoffnung hatte, dass das, was ich mir vorgenommen hatte, bis dahin abgeschlossen sein würde. Und zwar, dass wir bis dahin 1000 Mitglieder haben, dass wir in allen Städten und Gemeinden vertreten sind und dass in der Partei Frieden herrscht. Jetzt muss ich aber feststellen: Wir haben 460 Mitglieder, sind in 24 statt 52 Gemeinden vertreten, und die Partei ist im Clinch. Es ist nicht so gekommen, wie ich es mir vorgestellt hatte. Ich sehe daher schon gewisse Aufgaben, die ich noch machen könnte. Ich bin jetzt nochmal für zwei Jahre gewählt und so lange nehme ich mir das auf jeden Fall noch vor.
Hätten Sie vielleicht an gewissen Stellen anders handeln müssen, um Ihre Ziele zu erreichen?
DÖRR Die Spielräume waren verhältnismäßig gering. Und da frage ich mich ehrlich, wer das anders hätte machen können. Es gehört eine gewisse Arbeitskraft dazu, Courage und Durchschlagskraft. Man muss gewisse Sachen bringen. Ich meine, dass ich das tue. Das denken andere auch. Man soll immer etwas Selbstkritik zeigen, aber das fällt mir schwer.
Gäbe es denn überhaupt jemanden, den Sie momentan als einen möglichen Nachfolger sehen?
DÖRR Mein Stellvertreter ist ja der Rudolf Müller.
