Interkommunale Kooperation Saarbrücken blitzt Raser in Großrosseln
Großrosseln/Saarbrücken · Vier Stunden pro Woche sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Saarbrücker Ordnungsamtes im Warndt auf Achse.
Immer wieder beklagen sich Großrossseler Bürger über rücksichtslose Raser auf den Straßen. Aber Großrosseln verfügt nach eigenen Angaben weder über das Personal noch über die nötige Technik, um den Verkehr selbst zu überwachen.
Deshalb hatte die Gemeinde zunächst mit der Stadt Völklingen eine Abmachung zur interkommunalen Zusammenarbeit getroffen. Mitarbeiter der Stadt Völklingen überwachten von Januar 2018 bis Dezember 2019 den Verkehr in der Nachbarkommune, mindestens vier Stunden in der Woche.
Doch die Hüttenstadt kündigte die Vereinbarung zum Ende des letzten Jahres, um ihre Mitarbeiter wieder verstärkt im eigenen Stadtgebiet einsetzen zu können. Deshalb musste sich Großrosseln einen neuen Partner suchen – und fand ihn in Saarbrücken. Die Landeshauptstadt wird sich nun um die Kontrolle des ruhenden und des fließenden Verkehrs in der Warndtgemeinde kümmern.
Am Montagvormittag stellten Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt (CDU) und Großrosselns Bürgermeister Dominik Jochum (CDU) das Projekt im Großrosseler Rathaus vor.
Conradt erklärte: „Saarbrücken und Großrosseln arbeiten partnerschaftlich im Bereich der Verkehrskontrolle zusammen – ein gelungenes Beispiel für interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und Ordnung.“
Und Jochum ergänzte: „Ich freue mich, dass es in der Kürze der Zeit gelungen ist, eine im Sinne der Bürgerinnen und Bürger wichtige Aufgabe ohne zeitliche Verzögerung weiterzuführen.“
Laut Angaben der Saarbrücker Stadtpressestelle gestaltet sich die Kooperation wie folgt: Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Landeshauptstadt sind mindestens vier Stunden in der Woche in Großrosseln unterwegs. Falschparker erhalten Knöllchen, Raser werden ebenfalls zur Kasse gebeten. Ort und Zeitpunkt der Überwachung stimmen die Fachbereiche der beiden Kommunen monatlich miteinander ab. Die Verwarngelder erhält Saarbrücken. Das gilt auch für Fallkostenerstattungen aus Bußgeldverfahren, die bei der zentralen Bußgeldbehörde bearbeitet werden.
Demnächst steht der Stadt Saarbrücken ein mobiler Blitzer zur Verfügung, der nicht permanent von einem Mitarbeiter betreut werden muss. Sollte das Gerät auch in Großrosseln eingesetzt werden, beteiligt sich die Gemeinde anteilsmäßig an den Kosten.
Großrosselns Verwaltung hatte auch bei anderen Kommunen wegen einer Kooperation im Bereich der Verkehrsüberwachung angeklopft. Von dort, so berichtete Jochum, gab es Absagen. Mit Saarbrücken hingegen konnte man sich schnell einigen, innerhalb von fünf Wochen seien die Verträge unter Dach und Fach gewesen.
Neben dem Großrosseler Gemeinderat und dem Saarbrücker Stadtrat gab das saarländische Innenministerium grünes Licht. Es hat die Befugnis zur Verkehrsüberwachung innerhalb der Gemeinde Großrosseln auf die Ortspolizeibehörde in Saarbrücken übertragen. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung gilt seit dem 1. Januar, die Kündigungsfrist beträgt sechs Wochen.
