Wer möchte eine Kulturhalle haben?
Heusweiler · Wird hier Tafelsilber verjubelt oder entledigt man sich eines Klotzes am Bein? Oder will man nur „gut Wetter“ bei der Kommunalaufsicht machen? Die Gemeinde Heusweiler will die Kulturhalle am Markt verkaufen, einschließlich des Restaurants. So jedenfalls geht es aus einer Immobilienanzeige hervor. Aber so wirklich will dann doch kaum jemand aus Verwaltung und Gemeinderat verkaufen. Das jährliche Defizit der Halle liegt bei etwa 171 000 Euro.
Braucht jemand eine Kulturhalle? Dann könnte jetzt die passende Gelegenheit sein: Laut einer Immobilienanzeige will die Gemeinde Heusweiler die Kulturhalle am Markt verkaufen - bei der Eröffnung Anfang Mai 2000 galt sie noch als Prestigeobjekt.
Nach den Hintergründen für den Verkauf befragt, schildert Hauptamtsleiter Hans Günter Flätgen im Auftrag von Bürgermeister Thomas Redelberger (CDU ): 2011 war der Gemeinde von der Kommunalaufsicht - wegen der hohen Verschuldung - erstmals auferlegt worden, einen Haushaltssanierungsplan zu erstellen. Im Doppelhaushalt 2013/14 - ebenfalls ein "Sanierungshaushalt" - wurde dann unter den einzelnen Punkten, die den Haushalt verbessern sollten, auch der Verkauf der Kulturhalle aufgeführt, und dieser Haushalt war schließlich auch so "im Gemeinderat mit großer Mehrheit verabschiedet worden", so Flätgen.
Der Bürgermeister sei "natürlich nicht glücklich" und würde sich freuen, wenn es nicht zum Verkauf der Halle kommt. Die Verwaltung habe es für den Haushalt 2013/14 so vorgeschlagen, "weil es damals keine andere Möglichkeit gab", entschieden habe der Gemeinderat. Noch liege allerdings kein Angebot vor, und sollte eines eingehen, dann werde die Verwaltung "selbstverständlich den Rat informieren". Der Gemeinderat könne dann - "ja oder nein" - abstimmen. Einen konkreten Verkaufspreis gebe es der Zeit nicht, das sei dann gegebenenfalls Verhandlungssache. Komplett abbezahlt ist der Bau der Halle übrigens noch nicht, der Restbuchwert werde zum 31. Dezember 2016 etwa 1,646 Millionen Euro betragen.
Aber nicht nur der Bürgermeister will die Kulturhalle eigentlich gar nicht verkaufen. Von der SPD-Fraktion kommt massive Kritik an dem per Anzeige gestarteten Verkaufsversuch, und die CDU-Fraktion ist ebenfalls kein Fan eines Verkaufs.
Bisher kein Interessent
Falls sich also doch noch ein Interessent finden sollte, wäre es derzeit eher fraglich, dass der Gemeinderat dem Verkauf der Halle letztlich zustimmt - momentan ist der "Verkauf" also nicht viel mehr als ein eher halbherzige Willensbekundung zur Haushaltskonsolidierung.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Reiner Zimmer, auch Ortsvorsteher von Heusweiler , zeigte sich nicht erbaut vom jüngsten Verkaufs-Vorhaben. Die SPD werde jedenfalls im Gemeinderat gegen den Verkauf stimmen, falls sich ein Interessent finden sollte. Zwar sei der geplante Verkauf der Halle schon 2011 ein Bestandteil des Gesamtpaketes im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes gewesen. Doch es seien auch schon andere Vorhaben aus solchen Überlegungen wieder gekippt oder geändert worden, und er hätte sich eine detaillierte Diskussion gewünscht, bevor die Halle dann tatsächlich zum Verkauf angeboten wurde. Darüber habe es aber seines Wissens keine Beratung mehr mit den Fraktionen gegeben, "ich hatte jedenfalls keine Vorlage über eine Verkauf in Händen", so Zimmer, auch der Ortsrat sei nicht gehört worden. > Die Fraktionen zu den Verkaufsplänen:
