Ortsrat Obersalbach: „Was wäre wenn“-Frage im Ortsrat

Ortsrat Obersalbach : „Was wäre wenn“-Frage im Ortsrat

Kuriose Debatte, weil Obersalbach derzeit keinen Ortsvorsteher-Vertreter hat.

Die stellvertretende Obersalbacher Ortsvorsteherin Christina Näckel (CDU) musste Ende April ihr Amt und ihr Ortsratsmandat wegen eines Wohnortwechsels niederlegen. Rüdiger Flöhl (NÖL) sah das mit Sorge und wollte deshalb die Tagesordnung der jüngsten Ortsratssitzung kurzfristig erweitern lassen. Zu Beginn der Sitzung stellte er den Antrag, einen neuen stellvertretenden Ortsvorsteher wählen zu lassen: „Wenn der Ortsvorsteher krank ist, sind wir ohne Vertretung. Wer leitet dann die Sitzung?“, begründete Flöhl seinen Antrag.

Der CDU-Fraktionssprecher Tino Elberskirchen zeigte sich sehr verwundert: „Die Wahl eines stellvertretenden Ortsvorstehers ist kein Punkt, den man einfach so per Antrag auf die Tagesordnung nehmen kann.“ Außerdem sei längst noch nicht geklärt, wer für Christina Näckel in den Ortsrat nachrücken wird. Ortsvorsteher Kilian Näckel (CDU) erklärte, dass die Gemeinde Heusweiler erst in der Woche zuvor die möglichen Nachrücker angeschrieben habe und nun deren Antwort abwarten müsse. Insofern mache es überhaupt keinen Sinn, schon jetzt eine Wahl durchzuführen. (Anmerkung der Redaktion: Die Wahl eines Ortsvorstehers oder dessen Stellvertreters wird von der Gemeindeverwaltung auf die Tagesordnung gesetzt. Die Verwaltung beordert dann den Bürgermeister oder dessen Stellvertreter zur Ortsratssitzung und lässt die Ortsratsmitglieder in geheime Wahl abstimmen.)

Ähnlich wie Näckel argumentierte auch Elberskirchen. Der Antrag Flöhls kam so letztlich gar nicht erst zur Abstimmung. Flöhl, der auch Mitglied des Heusweiler Gemeinderates ist, schob noch eine Begründung des Antrages nach: „Ich war halt nur in der letzten Gemeinderatssitzung verwundert, als der Rücktritt Christina Näckels bekannt gegeben wurde. Von der Zeit her hätte es ausreichen müssen, das heute noch auf unsere Tagesordnung zu setzen.“ Für diese Aussage gab’s von Elberskirchen einen kleinen Seitenhieb: „Ich darf an die letzten Nachrücker der NÖL erinnern; da finde ich es geradezu unverschämt, dass dieser Antrag gestellt wurde.“ Elberskirchen bezog sich dabei auf das Ausscheiden von Stefanie Hohe-Wirbel (NÖL) aus dem Obersalbacher Ortsrat am 5. September 2016. Es dauert bis 28. November 2016, ehe mit Barbara Gerstner eine Nachrückerin verpflichtet wurde.

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