Von Brandschutz bis Kriminalität

Der Heusweiler Gemeinderat tritt am Donnerstag in öffentlicher Sitzung zusammen.

Der Heusweiler Gemeinderat tagt am Donnerstag, 18. Mai, 18.30 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses. Im öffentlichen Teil der Sitzung steht die Präsentation der Kriminal- und Unfallstatistik im Mittelpunkt. Dabei werden Vertreter der Polizeiinspektion Köllertal berichten, wie viele Straftaten es vergangenes Jahr in Heusweiler gegeben hat, welche Straftaten am häufigsten verübt wurden, wie viele Verkehrsunfälle passiert sind, welches die häufigste Unfallursache war und wo es Unfallschwerpunkte gegeben hatte.

Beraten wird auch noch über eine Änderung der Satzung des Zweckverbandes ÖPNV. Völklingen und Saarbrücken haben beantragt, die Aufgabenträgerschaft für Planung, Organisation und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs auf ihren Stadtgebieten selbst übernehmen zu können. Bisher erledigte dies der Zweckverband. Im Zuge der Übertragung der Aufgabenträgerschaft auf die Städte Saarbrücken und Völklingen werden diese beiden Kommunen jedoch aus dem Zweckverband ausscheiden. Hierzu muss die Satzung des Verbandes geändert werden, denn das Ausscheiden der beiden Städte hat unter anderem Auswirkungen auf zukünftige Kosten und auf die künftige Aufgabenverteilung der im Zweckverband verbleibenden Kommunen.

Außerdem wird die neue Brandschutzsatzung der Gemeinde Heusweiler vorgestellt und es gibt Informationen über die im November 2016 vom Gemeinderat abgesegnete Beteiligung der Gemeindewerke Heusweiler (GWH) an der Windpark Saar 2016 GmbH - hierbei ist dann zu erfahren, was die Beteiligung gekostet hat und welche Renditen erwartet werden. Vor Eintritt in die Sitzung können Bürger Fragen an die Ratsmitglieder oder die Verwaltung stellen.