Verein will Windpark Fröhn mit Klage stoppen

Riegelsberg · Der Verein Fröhner Wald meint, bei der Flächennutzungsplanung für den Windpark Fröhn seien schwere Fehler gemacht worden. Deshalb sieht er Chancen, den Plan mit einer Normenkontrollklage zu kippen.

 Windräder sorgen für Strom – und für stürmische Debatten. Archivfoto: Armin Weigel/dpa

Windräder sorgen für Strom – und für stürmische Debatten. Archivfoto: Armin Weigel/dpa

Der Verein Fröhner Wald - für Mensch und Natur bereitet eine Normenkontrollklage gegen den "Teilflächennutzungsplan Windenergie - Konzentrationszone Fröhner Wald/Kasberg (RbHw1)" vor. In einer Pressemitteilung betont der Vorstand, der Verein sei der "festen und auch begründeten Auffassung, dass die Flächennutzungsplanung des Regionalverbandes Saarbrücken an erheblichen und ergebnisrelevanten Abwägungsfehlern leidet". Dies könnten formale Fehler im Verfahren oder falsche Einschätzungen in inhaltlichen Fragen sein. Eine rechtsanwaltliche Rüge des genannten Teilflächennutzungsplans hat der Verein nach eigenen Angaben bereits am 30. Juli 2014 erteilt. Die Verantwortlichen aus Politik und Wirtschaft hätten diese Rüge bislang nicht zum Anlass genommen, ihre Position zu überdenken - dies habe sich bei der jüngsten Sitzung des Kooperationsrates am vergangenen Freitag bestätigt. In Zusammenarbeit mit dem Staatsrechtler der Universität des Saarlandes , Professor Michael Elicker, und Rechtsanwalt Andreas Langenbahn werde der Verein daher in Kürze eine so genannte Normenkontrollklage vor dem Oberverwaltungsgericht des Saarlandes in Saarlouis einreichen. Das werde in "maximal zwei bis drei Wochen" sein, sagte Vorstandsmitglied Horst Siegwart der Saarbrücker Zeitung und fügte hinzu: "Wir meinen, dass bei der Flächennutzungsplanung gravierende Fehler gemacht wurden. Deshalb wollen wir auf deren Nichtigkeit hinwirken." Möglicherweise habe die Normenkontrollklage auch aufschiebende Wirkung, das heißt, der Start des Projektes könnte sich verzögern.

Wie der Riegelsberger Bürgermeister Klaus Häusle (SPD ) mitteilte, hält der Investor RAG Montan Wind an seinem Plan fest, im Windpark Fröhn zwischen Riegelsberg und Holz drei Windräder aufzustellen. Das habe ihm Geschäftsführer Rudolf Krumm bei einem Gespräch am Dienstag dieser Woche bestätigt. Nach Angaben Krumms soll das Projekt etwa 18 Millionen Euro kosten. Bis zu 20 Prozent Bürgerbeteiligung seien möglich. Die bei solchen Projekten übliche Rendite liegt nach Krumms Worten bei 2,5 bis drei Prozent. Häusle sagte, der Investor Montan Wind werde nur dann einen Bauantrag bei der zuständigen Genehmigungsbehörde, dem Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz, stellen, wenn die Anlagen rentabel sind, das heißt, wenn der Wind bei noch ausstehenden Messungen entsprechend stark ist. Häusle: "Diese Messungen werden gerade vorbereitet." Der Richtwert für den Abstand einer Windkraftanlage zu Wohnhäusern soll bei 650 Metern bleiben. Das hat der Püttlinger Stadtrat mehrheitlich - gegen die Stimmen der Linken und der DKP - beschlossen. Aus der Begründung geht hervor, dass die größere Bannmeile keinen Raum mehr für Windenergie auf Püttlinger Bann ließe. Grundsätzlich sagt das städtische Klimaschutzkonzept aber aus, dass Püttlingen solche Potenziale ausschöpfen will. Außerdem gebe es auf den potenziellen Flächen auf dem Dickenberg, dem Sägeborner Kopf und Lohberg /Schmittenberg ein relativ geringes bis mittleres Konfliktpotenzial.

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