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Terminprobleme: FDP-Mann Luksic spricht von Schikane

Heusweiler. Oliver Luksic (FDP, Foto: SZ) ist seit kurzem Bundestagsabgeordneter (wir berichteten). Aber Luksic hat auch ein Mandat im Heusweiler Gemeinderat. Und beides zusammen geht - zumindest in Heusweiler - wohl nicht

Heusweiler. Oliver Luksic (FDP, Foto: SZ) ist seit kurzem Bundestagsabgeordneter (wir berichteten). Aber Luksic hat auch ein Mandat im Heusweiler Gemeinderat. Und beides zusammen geht - zumindest in Heusweiler - wohl nicht. Vorahnend hatte Luksic schon im Oktober gegenüber der SZ gesagt: "Ich hoffe, dass der Gemeinderat seine Sitzungen so legt, dass ich teilnehmen kann, denn mein Gemeinderatsmandat möchte ich nicht aufgeben." Jetzt liegen sowohl der Sitzungsplan des Bundestages, als auch der Sitzungsplan des Heusweiler Gemeinderates für 2010 vor. Und dabei gibt es vier Mal Terminüberschneidungen. Darauf wies Ulrich Krebs (FDP) in der Gemeinderatssitzung hin. Krebs appellierte, den Sitzungsplan zu ändern: "Wir sollten doch froh sein, einen Vertreter im Bundestag zu haben und sollten Oliver Luksic nicht von unseren Gemeinderatssitzungen ausschließen." Bürgermeister Rainer Ziebold (SPD) sah das anders: "Die Einladung spricht der Bürgermeister aus und nicht der Gemeinderat. Es gilt unsere Sitzungslage, nicht die des Deutschen Bundestages. Wir werden uns bemühen, dass Oliver Luksic an den Gemeinderatssitzungen teilnehmen kann, aber alles hat seine Grenzen." Oliver Luksic glaubt an eine Schikane. Gegenüber der Saarbrücker Zeitung erklärte er folgendes: "Hunderte Abgeordnete sind kommunale Mandatsträger. Die meisten Kommunen nehmen da gerne Rücksicht, außer Heusweiler. Das ist scheinbar die einzige Gemeinde, die aus politischen Gründen keinen Bundestagsabgeordneten im Rat haben will." dg