Rechtsstreit um neuen Markt in Göttelborn ist beendet

Rechtsstreit um neuen Markt in Göttelborn ist beendet

Die Heusweiler Gemeindeverwaltung hat ihre gerichtliche Auseinandersetzung gegen Quierschied beendet und das eingeleitete Normenkontrollverfahren gegen einen geplanten Netto-Markt im Quierschieder Ortsteil Göttelborn zurückgezogen.

Wie berichtet, hatte der Heusweiler Bürgermeister Thomas Redelberger im November 2015 - mit mehrheitlicher Unterstützung des Gemeinderates - den Rechtsweg beschritten, was dem Schutz des Verbrauchermarktes im Ortsteil Holz, dem Nachbarn von Göttelborn, dienen sollte. Zwar hatte zuvor der Planungsrat des Regionalverbandes die Heusweiler Einwände abgelehnt, und Quierschied hatte auf Drängen Heusweilers die Größe des Marktes auf 800 Quadratmeter begrenzt, dennoch hatte Heusweiler das Normenkontrollverfahren eingeleitet, weil der Abfluss von Kaufkraft aus Holz zu hoch sei und die Ansiedlung dem Landesentwicklungsplan widerspreche.

Um den Bau des Marktes bis zum Abschluss des Normenkontrollverfahrens aufzuhalten, hatte Heusweiler auch ein Eilrechtsschutzverfahren eingeleitet, und das ist nun (wie berichtet) vom Oberverwaltungsgericht abgelehnt worden. Somit sieht Bürgermeister Redelberger die Aussichten für ein aus Heusweiler Sicht erfolgreiches Normenkontrollverfahren als zu gering an und hat es einstellen lassen, weil ein weiteres Bemühen der Gerichte nun keinen Sinn mehr mache, so Redelberger. Nach dem gescheiterten Eilantrag habe ihm auch die für Heusweiler tätige Anwaltskanzlei "Jeromin und Kerkmann" (Andernach), eine Kanzlei für Verwaltungsrecht, den Rückzug empfohlen. Bis zum Scheitern des Eilantrags, so Redelberger, habe er die Chancen für einen Erfolg des Normenkontrollverfahrens noch als 50:50 angesehen.

Er räumt ein, dass es sicher ein ungewöhnliches Vorgehen gewesen sei, in so einer Angelegenheit gegen eine Nachbarkommune den Gerichtsweg zu beschreiten, und man habe es auch nicht gerne getan. Doch der Versuch, die Gemeinde zu schützen, habe Vorrang gehabt. Nach wie vor befürchtet Redelberger, dass die Begrenzung auf 800 Quadratmeter nicht von Dauer ist und irgendwann ein Erweiterungsantrag auf eine Größe von 1500 Quadratmeter komme, "dann wird man sehen, ob die Holzer Geschäfte das durchhalten. Ich glaube es nicht, aber ich würde mich freuen, wenn ich mich irre".

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