Ortsrat Heusweiler gegen Verkauf der Kulturhalle

Ortsrat Heusweiler gegen Verkauf der Kulturhalle

Der Ortsrat Heusweiler stellt sich geschlossen gegen einen Verkauf der Kulturhalle; darunter Ortsratsmitglieder, die den Verkauf 2013 im Gemeinderat noch gebilligt hatten.

Der Heusweiler Ortsrat spricht sich einstimmig gegen einen Verkauf der Kulturhalle aus. Hiltrud Heimes-Vogel (CDU ) hatte das Thema zusätzlich auf die Tagesordnung gebracht: "Der Ortsrat ist nie über einen möglichen Verkauf unterrichtet worden, aber ich bin der Meinung, dass wir etwas dazu sagen sollten", so Heimes-Vogel.

Heusweiler habe nichts aufzubieten an Räumlichkeiten für Vereine. Daher könne sie die Erwägung eines Verkaufs nicht nachvollziehen. "Dann könnte man spöttischer Weise auch sagen: macht doch zwei Hallen in den Ortsteilen zu, und dann kommen wir auch zu dem Ergebnis." Sie verwies darauf, dass sich Heusweiler kein Schwimmbad und keine Bücherei mehr leiste und betonte: "Der Hauptortsteil Heusweiler braucht diese Halle, um ein Minimum an kulturellem und Vereinsleben aufrecht zu erhalten. Ein Verkauf der Kulturhalle würde uns um 20 Jahre zurückwerfen."

Hauptamtsleiter Hans-Günter Flätgen verwies darauf, dass die Verwaltung nichts anders tue, als den Gemeinderatsbeschluss von 2013 umzusetzen. Damals war Heusweiler von der Kommunalaufsicht - wegen der hohen Verschuldung - auferlegt worden, einen Haushaltssanierungsplan zu erstellen. Im Doppelhaushalt 2013/14 wurde dann unter den einzelnen Punkten, die den Haushalt verbessern sollten, auch der Verkauf der Halle aufgeführt, und dieser Haushalt wurde vom Gemeinderat mit großer Mehrheit verabschiedet. Flätgen weiter: "Wir sind jetzt aber einen Schritt weiter als damals, wir sind keine Sanierungskommune mehr. Wenn es der Wunsch des Gemeinderates ist, dann muss er den Beschluss von damals wieder aufheben." Und zu dem Vorwurf, der Heusweiler Ortsrat sei nicht informiert worden, sagte Flätgen: "Wenn Kaufangebote eingegangen wären, dann wäre der Ortsrat informiert worden."

Ulrich Steinrücken (NÖL) - wie Hiltrud Heimes-Vogel als Gemeinderatsmitglied 2013 an den Haushaltsberatungen beteiligt - machte deutlich: "Das Ding ist nicht zu verkaufen. Und mit einem Verkauf zu spielen, geht gar nicht!" SPD-Gemeinderatsmitglied Stephan Schmidt sagte, er fände das Verhalten der Verwaltung "zwar legitim, aber zumindest mal unglücklich". Er kritisierte: "Man hätte es transparenter machen können, indem man gesagt hätte: Wir setzen den Gemeinderatsbeschluss von 2013 um, indem wir jetzt eine entsprechende Offerierung auf der Homepage der Gemeinde vornehmen." Dann hätte die Verwaltung "zumindest mal die Stimmen der SPD bekommen, um zu sagen, wir machen den Beschluss rückgängig und suchen uns andere Maßnahmen im Doppelhaushalt 2017/2018, um das Einsparvolumen, das ja gegenüber der Kommunalaufsicht nachgewiesen werden muss, so zu gestalten, dass wir die Kulturhalle erhalten."

Keine Geheim-Pläne

Flätgen wies den Vorwurf mangelnder Transparenz zurück: "Das ist alles nicht im Verborgenen geschehen, sondern der Gemeinderat hat 2014 noch einmal die Veräußerung auf ein Jahr später verschoben." Flätgen wies auch auf Folgen hin, wenn der Gemeinderat den Beschluss von 2013 wieder aufhebe: "Das wird nicht einfach sein", dann werde sicher die ein oder andere Investition wegfallen müssen. Dennoch forderte der Ortsrat den übergeordneten Gemeinderat einstimmig auf, seinen Beschluss bezüglich eines Verkaufs der Kulturhalle wieder aufzuheben.

Meinung:

Hamster, die um Hallen fliegen

Von SZ-Redakteur Marco Reuther

Warum sagt eigentlich alle Welt, wenn die Kulturhalle verkauft werde, dann habe Heusweiler keine Halle mehr? Die Halle verschwindet doch nicht mit einem Verkauf, sie würde halt nur privatwirtschaftlich betrieben. Aber offenbar hat ohnehin niemand ein Kaufinteresse an der nicht eben üppig ausgelasteten Halle - Jahresdefizit: gut 170 000 Euro. Da hätte man statt des Hallenverkaufs auch beschließen können, dass Hamstern Flügel wachsen. Und es beschleicht einen der Verdacht, dass die ganzen Verkaufspläne nur eine Beruhigungspille für die Kommunalaufsicht waren, die eine Verbesserung der Haushaltslage verlangte.

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