Interkommunale Zusammenarbeit Köllertal Machen die Köllertal-Kommunen jetzt ernst?
Heusweiler · Bürgermeister von Heusweiler, Püttlingen und Riegelsberg sprachen über Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit.
Die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) wird seit langem in den Räten von Püttlingen, Heusweiler und Riegelsberg diskutiert. Über Jahre ist nicht viel herausgekommen, doch jetzt werden Nägel mit Köpfen gemacht. So gab es am 5. Juli in Püttlingen eine Informationsveranstaltung des Mannheimer Beratungsbüros Teamwerk AG. Dabei wurde eine Analyse der Möglichkeiten in Sachen IKZ vorgestellt. Das Ergebnis präsentierten am gestrigen Montag die Bürgermeister Martin Speicher, Thomas Redelberger (beide CDU) und Klaus Häusle (SPD) bei einer Pressekonferenz in Heusweiler.
„Gemeinsam mit Teamwerk, der Lenkungsgruppe und der Personalvertretung wurde analysiert, wie unter Wahrung von Mitarbeiter- und Bürgerinteressen Qualitätsverbesserungen und Effizienzsteigerungen realisiert werden können und gleichzeitig die Selbstverwaltung der drei Kommunen erhalten bleibt“, sagte Redelberger, Heusweilers Verwaltungschef. Etwa 100 Aufgaben habe jede Gemeinde zu bewältigen, die Teamwerk AG schlägt neun Bereiche vor, in denen sich eine Zusammenarbeit lohne. So sei in den Bereichen Abgabewesen/Steuern, Bauhöfe, EDV, Gemeindestraßen, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Finanzen, Kitas, Personalwesen und Standesamt eine interkommunale Zusammenarbeit sinnvoll. Deshalb soll ein zentrales Steueramt in Riegelsberg angesiedelt werden.
Einen gemeinsamen Bauhof wird es wohl nicht geben, aber die drei Bauhöfe sollen bei der Nutzung von Gerätschaften und der Beschaffung zusammenarbeiten. Bei der EDV wird vorgeschlagen, einen IT-Planungsrat zu bilden, der die Hard- und Softwarelandschaften der drei Kommunen sowie den Einkauf synchronisiert. Bei den Gemeindestraßen will man sich im Rahmen einer Arbeitsgemeinschaft austauschen und abstimmen sowie sich gegenseitig bei Bauingenieurleistungen unterstützen. Des Weiteren wird eine Zusammenarbeit beim Beschaffungswesen angestrebt. Im Bereich Gebäudemanagement soll Heusweiler die Bewirtschaftung der Riegelsberger Grundstücke und Gebäude übernehmen. Darüber hinaus soll ein in Heusweiler bereits implementiertes und erfolgreich genutztes Online-Reservierungsmodul inklusive App auch in Püttlingen und Riegelsberg eingeführt werden. Damit können alle Köllertaler Bürger per Knopfdruck Räume reservieren. Außerdem sollen sämtliche Verbrauchsmaterialien für die insgesamt 136 Gebäude der drei Kommunen gemeinsam beschafft und in Heusweiler gelagert werden. Im Bereich Finanzen soll das Vollstreckungswesen in Riegelsberg zentralisiert werden. Heusweiler und Püttlingen wollen ihre Kitas unter einer neu zu gründenden Trägerschaft zusammenfassen (Riegelsberg hat nur kirchliche Kitas). Die drei Standesämter sollen zu einem zentralen Amt in Püttlingen zusammengeführt werden. Das würde die drei Kommunen um rund 80 000 Euro entlasten. „Trauungen können aber weiterhin in jeder der drei Kommunen durchgeführt werden“, betonte der Riegelsberger Bürgermeister Klaus Häusle. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und mit Blick auf die Altersstruktur der drei Kommunalverwaltungen kommt der Personalbeschaffung eine hohe Bedeutung zu.
„Alleine 80 Mitarbeiter scheiden in den nächsten zehn Jahren aus Altersgründen aus“, sagte Speicher, der Püttlinger Rathauschef. Um dies zu kompensieren, soll eine Kooperation in der Personalbeschaffung stattfinden. „Das Gros der vorgeschlagenen Maßnahmen betrifft klassische Backofficebereiche, die für den Bürger keine unmittelbaren Auswirkungen haben“, sagte Redelberger. Bei diesen Backofficebereichen liegt der Fokus auf der Entlastung der Mitarbeiter, der Qualitätssteigerung und der Kostensenkung.
Rund 365 000 Euro pro Jahr können die drei Kommunen durch ihre Zusammenarbeit einsparen. Entlassungen oder Zeitmanagement sollen jedoch tabu bleiben. Allerdings müssen fünf bis zehn Mitarbeiter pro Kommune mit einem Arbeitsplatzwechsel rechnen. Wie Speicher ausführte, werden nach der Sommerpause erste Debatten in den Räten geführt. „Wenn die Grundsatzbeschlüsse gefasst sind, wäre ein Realisierungsszenario ab dem 1. Januar 2018 denkbar. So weit sind andere Kommunen nicht“, sagte Speicher.
