Kein Rechtsstreit mehr mit Quierschied

Kein Rechtsstreit mehr mit Quierschied

Das war's: die Versuche der Gemeinde Heusweiler, einen Nettomarkt im Holzer Nachbarort Göttelborn auf dem Gerichtsweg aufzuhalten, sind nun endgültig beendet. Nachdem zuerst ein Eilantrag gescheitert war, sieht Bürgermeister Redelberger auch keine Chancen mehr für das Normenkontrollverfahren.

Die Heusweiler Gemeindeverwaltung hat ihre gerichtliche Auseinandersetzung mit Quierschied beendet und das eingeleitete Normenkontrollverfahren gegen einen geplanten Nettomarkt im Quierschieder Ortsteil Göttelborn wieder zurückgezogen.

Wie berichtet, hatte Bürgermeister Thomas Redelberger im November 2015, mit mehrheitlicher Unterstützung durch den Gemeinderat, den Rechtsweg beschritten, was dem Schutz des Verbrauchermarktes im Ortsteil Holz, dem Nachbarn von Göttelborn, dienen sollte. Zwar hatte zuvor schon der Planungsrat des Regionalverbandes die Heusweiler Einwände abgelehnt, und Quierschied hatte auf Drängen Heusweilers die Größe des Marktes auf 800 Quadratmeter begrenzt, dennoch hatte Heusweiler das Normenkontrollverfahren eingeleitet, da der Abfluss der Kaufkraft aus Holz zu hoch sei und die Ansiedlung des Netto-Marktes dem Landesentwicklungsplan widerspreche.

Doch um den Bau des Einkaufsmarktes bis zum Abschluss des Normenkontrollverfahrens aufzuhalten, hatte Heusweiler auch ein "Eilrechtsschutzverfahren" eingeleitet, und das ist nun, wie gestern berichtet, vom Oberverwaltungsgericht abgelehnt worden. Somit sieht Bürgermeister Redelberger die Aussichten für ein aus Heusweiler Sicht erfolgreiches Normenkontrollverfahren als zu gering an und hat es einstellen lassen, da ein weiteres Bemühen der Gerichte nun keinen Sinn mehr mache, so Redelberger gestern.

Nach dem gescheiterten Eilantrag habe ihm auch die für Heusweiler tätige Anwaltskanzlei "Jeromin und Kerkmann" (Andernach), eine Kanzlei für Verwaltungsrecht, den Rückzug empfohlen. Bis zum Scheitern des Eilantrags, so Redelberger, habe er die Chancen für einen Erfolg des Normenkontrollverfahrens noch als "50:50" angesehen.

Er räumt ein, dass es sicher ein ungewöhnliches Vorgehen gewesen sei, in so einer Angelegenheit gegen eine Nachbarkommune den Gerichtsweg zu beschreiten, und man habe es auch nicht gerne getan, doch der Versuch, die Gemeinde zu schützen, habe Vorrang gehabt.

Nach wie vor befürchtet Redelberger, dass die Begrenzung des Nettomarktes auf 800 Quadratmeter nicht von Dauer ist und irgendwann ein Erweiterungsantrag auf eine Größe von 1500 Quadratmeter komme, "dann wird man sehen, ob die Holzer Geschäfte das durchhalten. Ich glaube es nicht, aber ich würde mich freuen, wenn ich mich irre."

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