Heusweiler Ortsräte: Kein Ortsratswachsen in Heusweiler

Heusweiler Ortsräte : Kein Ortsratswachsen in Heusweiler

Die kleineren Parteien hätten gerne wieder größere Ortsräte in Heusweiler, um bessere Chancen auf Sitze zu haben. Doch die „Großen“ lehnten ab.

Die Heusweiler Ortsräte werden nach der kommenden Kommunalwahl im Mai 2019 nicht vergrößert. Einen diesbezüglichen Antrag hatten die FDP, die Linke und die NÖL in der jüngsten Gemeinderatssitzung gemeinsam gestellt. Zur Erinnerung: Vor der Kommunalwahl 2014 hatte der Rat im Zusammenhang mit Haushaltssanierungsmaßnahmen beschlossen, die Ortsräte zu verkleinern. In den Ortsräten Heusweiler, Holz, Eiweiler und Kutzhof wurden die Gremien daraufhin um je vier Sitze und in Wahlschied, Nieder- und Obersalbach um je zwei Sitze verkleinert.

Dadurch sollten pro Jahr 2350 Euro eingespart werden. Hans-Kurt Hill (Linke) begründete den jetzt gestellten Antrag auf Vergrößerung damit, dass die angenommenen finanziellen Einsparungen nicht eingetreten seien, und dass die politische Vielfältigkeit in den Ortsräten verloren gegangen sei. „Die politische Arbeit in den Ortsteilen muss gestärkt werden. Doch die politische Vertretung liegt jetzt nur noch in den Händen von CDU und SPD“, kritisierte Hill. Er bedauerte, dass die beiden großen Parteien den Blick auf die Ortsteile verloren hätten.

Doch die überwiegende Mehrheit des Gemeinderates war gegen eine Vergrößerung. Manfred Schmidt (CDU) erklärte, man habe die Verkleinerung damals „nicht aus Jux und Dollerei“ beschlossen. „Wir haben dadurch 3000 Euro im Jahr eingespart, also mehr als eigentlich prognostiziert worden war. Das kann man nicht weg diskutieren“, sagte er. Manfred Schmidt verwies darauf, dass die Aussage Hills „die politische Vielfältigkeit in den Ortsräten sei verloren gegangen“ falsch sei: „Eine Vielfalt in den Ortsteilen haben wir schon.“ So sei die NÖL in den Ortsräten von Obersalbach und Heusweiler, die FDP im Ortsrat Holz und die Linke im Kutzhofer Ortsrat vertreten. „Man kann nicht sagen, rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln“ kritisierte Manfred Schmidt und fasste zusammen: „Die Ortsräte mit sieben oder mit neun Mitgliedern funktionieren einwandfrei.“

Reiner Zimmer (SPD) erklärte den Grund, warum die jährlichen Einsparungen höher als prognostiziert ausgefallen seien: „Die Ortsvorsteher haben von sich aus auf 20 Prozent ihres Budgets verzichtet.“ Zimmer erinnerte daran, dass die FDP noch vor der Kommunalwahl 2014 beantragt hatte, die Ortsräte komplett abzuschaffen. „Das war kein Antrag, der von einer der beiden großen Parteien kam“, sagte Zimmer. Dass jetzt – relativ kurz vor der nächsten Kommunalwahl – ein Antrag auf Vergrößerung der Ortsräte gestellt wurde, sei dem anstehenden Wahlkampf geschuldet, so Zimmer.

Oliver Luksic (FDP) nannte die Einsparung von 3000 Euro jährlich „in Anbetracht des Gesamthaushaltes der Gemeinde keinen nennenswerten Beitrag“.

Den Antrag auf Vergrößerung der Ortsräte lehnten 13 Vertreter der CDU und neun Vertreter der SPD ab. Für eine Vergrößerung stimmten nur die vier Mitglieder der FDP, Hans-Kurt Hill und Roland Wark (UBH). Karlheinz Bruckmann und Adrian Schuler (beide UBH) enthielten sich. Rüdiger Flöhl (NÖL) und Dirk Blankenhorn (Grüne) fehlten bei der Ratssitzung.

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