Jahrelang konnte man sich nicht dazu durchringen, doch jetzt begrenzte der Heusweiler Gemeinderat die Zahl der erlaubten Wahlplakate.: Heusweiler bekämpft den Plakate-Wildwuchs

Jahrelang konnte man sich nicht dazu durchringen, doch jetzt begrenzte der Heusweiler Gemeinderat die Zahl der erlaubten Wahlplakate. : Heusweiler bekämpft den Plakate-Wildwuchs

Ab der Bundestagswahl im September darf jede Partei maximal 150 Plakate aufhängen, Groß-Plakate in DIN A 0 soll es nicht mehr geben. Die FDP kritisierte, dass der Ratsbeschluss kaum zu kontrollieren sei.

Seit Jahren setzt sich die Heusweiler SPD dafür ein, dass das Plakatieren bei Wahlen eingeschränkt wird. Obergrenzen für die Anzahl der aufgehängten Plakate gab es in der Gemeinde Heusweiler bis jetzt nicht. Mit ihren Anträgen auf eine Reduzierung der Plakate war die SPD im Gemeinderat bis vor kurzem immer gescheitert. Nun aber beschloss der Rat mit großer Mehrheit, dass ab der Bundestagswahl im September neue Regeln gelten sollen.

So einigte man sich darauf, dass jede Partei nur noch maximal 150 Plakate in der Größenordnung DIN A 1 (59,4 x 84,1 Zentimeter) in der Gemeinde aufhängen darf.

Im Ortsteil Heusweiler kann jede Partei höchstens noch 44 Plakate montieren. In Holz dürfen es pro Partei 24 Plakate sein, in Niedersalbach, Eiweiler, Kutzhof und Wahlschied dürfen jeweils 18 Plakate pro Partei aufgehängt werden.

„Der Wildwuchs muss begrenzt werden“, sagte dazu SPD-Sprecher Reiner Zimmer. Dieser neuen Regelung stimmten CDU, SPD, UBH und Grüne zu. Die FDP und die NÖL waren dagegen, die Linke enthielt sich. Oliver Luksic begründete das Nein seiner Fraktion damit, dass hier eine Regelung erlassen werde, die nicht kontrollierbar sei. Luksic nannte ein Beispiel für die Wahlen im Jahre 2019: „Da finden verschiedene Wahlen gleichzeitig statt. Nehmen wir einmal an, 20 Parteien treten dabei an. Dann dürfen in jedem Ortsteil unterschiedlich viele Plakate hängen. Bei 150 Plakaten mal 20 Parteien mal sieben Ortsteilen müsste man nachzählen, wie viel wo aufgehängt worden sind.“ Diese Arbeit könne die Gemeindeverwaltung nicht leisten, sagte Luksic.

Eigentlich wollte die SPD auch beantragen, dass nicht nur Plakate in der Größe DIN A 1 sondern auch in A 0 (84,1 x 118,9 Zentimeter) innerhalb der Gemeinde aufgehängt werden dürfen. Allerdings lediglich auf den Stellwänden, die die Gemeinde bei Wahlen montiert. Doch diesen Zusatzantrag zog die SPD wieder zurück. Vielleicht, weil Hans-Kurt Hill (Linke) gefragt hatte: „Es muss mir mal einer sagen, wie man bei sieben Parteien alle Plakate in A 0 auf eine Tafel bringen will?“ Bürgermeister Thomas Redelberger (CDU) antwortete mit einem Scherz auf Hills Frage und sorgte so für lautes Lachen: „Dann kommen die weniger wichtigen Parteien auf die Rückseite.“

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