Fraktionswechsel im Heusweiler Gemeinderat

Bäumchen wechsel dich : Heusweiler Ratsmitglied der SPD wechselt zur CDU

Das langjährige SPD- und Gemeinderatsmitglied Rosarina Mertes gehört ab sofort der CDU-Fraktion an. Informiert wurde darüber in der Heusweiler Gemeinderatssitzung nicht, was bei einigen Sitzungs-Besuchern und sogar bei Ratsmitgliedern Verwirrung auslöste.

Im Nachgang überreichte CDU-Fraktionssprecher Manfred Schmidt der Saarbrücker Zeitung ein Schreiben, in dem er am 22. Januar Bürgermeister Thomas Redelberger (CDU) mitgeteilt hatte, dass Rosarina Mertes die CDU gebeten habe, als Mitglied aufgenommen zu werden. Und der Bürgermeister erklärte, er sei davon ausgegangen, dass CDU oder SPD in der Ratssitzung etwas dazu sagen würden.

Die kaufmännische Angestellte Rosarina Mertes, 53, war seit 2004 in der SPD, seit 2009 im Gemeinderat. Dort war sie seit mehreren Jahren stellvertretende Fraktionsvorsitzende und war auch in verschiedenen SPD-Gremien. Im Gespräch mit der SZ begründete Mertes ihren Wechsel damit, dass im Laufe der Zeit „partei- und fraktionsintern Dinge vorgefallen sind, die für mich nicht mehr hinnehmbar waren“. Zudem sei sie als stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende nicht mehr in Entscheidungen eingebunden worden. Auch könne sie sich nicht mehr identifizieren mit den Umgangsformen innerhalb der SPD und mit dem politischen Gegner – es sei „ein Niveau erreicht, das eine konstruktive Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg äußerst schwierig, wenn nicht fast unmöglich macht“. Ihr Ratsmandat werde sie bis zur Kommunalwahl im Mai für die CDU wahrnehmen, dem neuen Gemeinderat werde sie nicht mehr angehören: „Ich werde jetzt pausieren und im Ortsverein Niedersalbach weitermachen.“

Schon im Herbst 2017 war Karl-Heinz Bruckmann wegen Meinungsverschiedenheiten von der SPD zur UBH (Unabhängige Bürger Heusweilers) gewechselt. Im Juli 2014 hatte der damalige SPD-Fraktionssprecher Gerd Werner auf eine weitere Mitarbeit verzichtet und angedeutet, dass es in der SPD kräftig rumore. Und im Februar 2009 war der damalige Beigeordnete der Gemeinde, Helmut Bund, von der SPD zur Linken gewechselt. Zudem war in der laufenden Legislaturperiode Klara Feld von den Linken zur FDP gewechselt.

Peter Reimann, der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes Heusweiler, erklärte unterdessen, dass er die Entscheidung Rosarina Mertes‘ sehr bedauert, menschlich aber sehr enttäuscht sei. Man erwarte jetzt von ihr, dass sie ihr Gemeinderatsmandat, „das sie über den Wahlvorschlag der SPD erhalten hat“, zurückgibt. Eine Begründung für ihr Handeln habe Mertes nicht genannt, konkrete inhaltliche Gründe seien nicht erkennbar: „Frau Mertes hat bislang in keiner inhaltlichen Frage der Kommunalpolitik Entscheidungen der SPD Heusweiler und ihrer Gemeinderatsfraktion kritisiert, sondern diese stets mitgetragen.“ Zudem habe die SPD von der CDU erwartet, Mertes’ Fraktionswechsel abzulehnen.

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