Streit um interkommunale Zusammenarbeit Ein Körnchen Sand im Gemeinschafts-Getriebe
Heusweiler · Auch im Heusweiler Gemeinderat ging es um die Zusammenarbeit der drei Köllertal-Kommunen. Einige Ratsmitglieder fühlten sich von Püttlingen überfahren und wollen Änderungen.
Einer für alle, alle für einen! Wie die drei Musketiere, so kann auch nichts und niemand die drei Köllertal-Kommunen Püttlingen, Heusweiler und Riegelsberg entzweien, damit sie sich gemeinsam gegen die nahe, alles an sich reißende Landeshauptstadt und den Geld verschlingenden Regionalverband stemmen können. Und damit sie ihren Bürgern dienen, indem sie die roten Zahlen in den Haushalten durch ihre Zusammenarbeit eindämmen. Gut, das war jetzt ein wenig übertrieben, um nicht zu sagen: Zukunftsmusik. Derzeit knirscht es nämlich schon zum Start der Zusammenarbeit im Getriebe.
Die Ehe ist noch nicht geschlossen, da gibt es schon erste Zerwürfnisse: Während die Räte von Püttlingen und Riegelsberg ohne jegliche Diskussion grünes Licht für einen Maßnahmenkatalog zur geplanten Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) erteilten, gab es im Heusweiler Gemeinderat Widerspruch. Nicht am Maßnahmenkatalog selbst, wie etwa gemeinsames Standesamt oder gemeinsamer Gerätepark, sondern an der Beschlussvorlage, die die Stadt Püttlingen erstellt und den Gemeinderäten – nun auch denen in Heusweiler – vorgelegt hatte.
In dieser Beschlussvorlage standen nicht nur die zehn geplanten Maßnahmen, sondern auch zwei Zusatzpunkte: So soll die Mannheimer Firma Teamwerk die drei Kommunen bei der Umsetzung der Maßnahmen beraten. Püttlingen und Riegelsberg stimmten diesem Punkt zu, Heusweiler nicht.
Stattdessen forderte die CDU, dass zuerst einmal geprüft werden soll, ob man Berater braucht oder ob man die eine oder andere Maßnahmen nicht besser selbst (und damit billiger) umsetzen kann. Außerdem hatten Püttlingen und Riegelsberg beschlossen, wer die zehn Punkte im Maßnahmenkatalog „federführend“ begleiten soll. Diese Federführung war im Vorfeld – so war es jedenfalls der Gemeinderatssitzung zu entnehmen – offenbar mit Heusweiler nicht abgesprochen gewesen. Deshalb beantragte die CDU, dass ein Lenkungskreis, in dem Vertreter aller drei Kommunen sitzen, die Federführung erhalten soll.
Sauer über die beiden Zusatzpunkte war CDU-Sprecher Manfred Schmidt: „Am Samstag war in der Saarbrücker Zeitung bereits zu lesen, was und wie wir heute abstimmen.“ Ein Abnicken aller von Püttlingen erstellten Punkte komme aber nicht in Frage, vor allem das Thema Prozessbegleitung müsse man diskutieren, erklärte Manfred Schmidt. Bürgermeister Thomas Redelberger (CDU) bestätigte, dass die von Püttlingen erstellte Vorlage mit ihm nicht abgesprochen gewesen sei.
Bedenken äußerte Ulrich Krebs (FDP) an der Maßnahme, dass Püttlingen und Heusweiler eine gemeinsame Trägerschaft für die Kitas gründen sollen: „Ich fürchte, dass es dann zu einer Art Aufsichtsrat kommen wird, wo wieder nur die großen Parteien vertreten sind.“
Und Rüdiger Flöhl (NÖL) stellte sogar die gesamte interkommunale Zusammenarbeit in Frage: „Wichtig ist, was hinten rauskommt.“ Er stelle sich die Frage, wie groß der Nutzen für jeden einzelnen Heusweiler Bürger bei einer interkommunalen Zusammenarbeit sei: „Wenn jemand aus Wahlschied mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach Püttlingen fahren muss, um seine Amtsgeschäfte zu erledigen, wird es aus meiner Sicht doch sehr bedenklich.“
Dieser Aussage widersprach Krebs energisch. Es sei auch zukünftig möglich, dass Heusweiler Bürger ihren Personalausweis oder eine Sterbeurkunde im Heusweiler Rathaus ausstellen lassen können, betonte Krebs. Nur Dr. Peter Reimann (SPD) suchte nicht nach Krümeln im Käse: „Wir machen kein Hehl daraus, dass wir uns vorstellen können, eine gemeinsame Köllertalstadt zu bilden.“ Vorausgesetzt allerdings, ein Bürgerentscheid bestätige diesen Zukunftswunsch.
Bei Enthaltung von Flöhl und Karlheinz Bruckmann (UBH) stimmte der Gemeinderat den zehn geplanten Maßnahmen und den Änderungsvorschlägen der CDU hinsichtlich Federführung und Prozessbegleitung zu.
