Niedersalbach. Bereits Ende Oktober hatte sich der Niedersalbacher Ortsrat einstimmig dafür ausgesprochen, dass die umstrittenen Schwellen in der Schillerstraße wieder weg kommen sollen. Die Verwaltung wurde aufgefordert, sie "umgehend zu entfernen" (wir berichteten). Jetzt sind sieben Wochen vergangen, und die Schwellen liegen immer noch. Dazu der Niedersalbacher CDU-Fraktionssprecher Wolfgang Raber gegenüber der Saarbrücker Zeitung: "In der Novembersitzung des Ortsrates hat der SPD-Fraktionssprecher Herbert Mailänder nochmals auf den auf Antrag der SPD gefassten Beschluss vom 26. Oktober verwiesen und auf die Notwendigkeit einer Entfernung dieser Schwellen hingewiesen." Raber ärgert sich darüber, dass der Ortsrat über den Einbau der Schwellen im Sommer dieses Jahres weder informiert noch dazu gehört worden war. Wir haben im Rathaus nachgefragt, warum die Schwellen noch nicht entfernt wurden, dazu Bürgermeister Rainer Ziebold (SPD): "Die Schwellen bleiben so lange, bis klar ist, welche anderen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen dort zielführend sind." Ziel sei eine Verkehrsberuhigung im Bereich Schillerstraße/Auf der Mass/Hinter dem Krepp. Dazu der Bürgermeister: "Wir hatten festgestellt, dass in diesen Bereichen oft viel zu schnell gefahren wird. Deshalb habe ich als Bürgermeister und als Leiter der Ortspolizeibehörde die Schwellen als Sofortmaßnahme angeordnet." Einer Zustimmung irgendwelcher Gremien bedürfe dies nicht. Die Schwellen hätten tatsächlich zu einer Geschwindigkeitsreduzierung geführt. Das bestätigt auch Hans Trouvain, der Pressesprecher der Gemeinde Heusweiler. Er selbst ist Niedersalbacher und Anlieger der Schwellenstraße: "Die Schwellen sind sehr wirkungsvoll." Bezüglich der Niedersalbacher Beschwerde, "dass der Ortsrat nicht gehört worden sei", sagt Walter Scheidhauer, der Leiter des Ordnungsamtes: "Bei den Schwellen handelt es sich um eine Möblierung der Straße." Dafür brauche man keine Zustimmung des Rates.Grundsätzlich kann übrigens ein dem Gemeinde- oder Stadtrat quasi nachgeordneter Ortsrat nur Empfehlungen aussprechen, aber keine Anweisungen geben. Andererseits ist es guter Brauch, einstimmige Beschlüsse von Ortsräten nicht "von oben" niederzuwalzen. Ziebold erklärte, dass gegebenenfalls im Umfeld der Schillerstraße, also etwa in der Geranien- oder der Rosenstraße, weitere Schwellen vorstellbar seien. Den Niedersalbacher Ortsrat freut diese Aussage nicht. Raber sagt: "Mit dem einstimmigen Beschluss vom 26. Oktober, diese Schwellen wieder zu entfernen, hat der Ortsrat die Interessen einer weit überwiegenden Mehrzahl von Bürgern von Niedersalbach wahrgenommen. Dies scheint den Bürgermeister als Chef der Verwaltung aber überhaupt nicht zu interessieren."