Bürgermeister verlässt nach Streit um Debattenkultur Ortsratssitzung
Obersalbach · Es ging mal wieder um die Nachtabschaltung. Als der Heusweiler Bürgermeister (CDU) dazu im Orsrat Details erklären wollte, wurde er mehrmals vom SPD-Ratsmitglied unterbrochen und verließ dann genervt die Sitzung.
Für einen kleinen Eklat sorgte die Debatte um die so genannte Halbnachtabschaltung im Obersalbacher Ortsrat. Michael Balzert (SPD ) hatte den Antrag gestellt, den Fußweg entlang der Landstraße zwischen Ober- und Niedersalbach besser auszuleuchten. Bürger hätten ihn angesprochen, dass es dort nachts zu dunkel sei. "Das mindert das subjektive Sicherheitsgefühl. Wenn es Bürgerinteresse ist, wäre es sinnvoll, wieder ein paar der abgeschalteten Lampen in Betrieb zu nehmen", sagte er.
Als Bürgermeister Thomas Redelberger (CDU ) das Prinzip der Halbnachtanschaltung erklärte, fiel ihm Balzert ins Wort. Redelberger wies ihn darauf hin, dass er jetzt Rederecht habe und Balzert warten solle. Das sah Balzert nicht ein. Redelbergers weiterer Hinweis, dass es in parlamentarischen Debatten üblich sei, den Redner ausreden zu lassen, konterte Balzert mit der Aussage, für ihn sei eine Diskussion, wie er sie führen wolle, "Gesprächskultur".
Redelberger erklärte noch einmal, diese "Gesprächskultur" sei in Gemeinde- und Ortsräten nicht angebracht. Wenn Balzert ihm nicht zuhören wolle, würde er keine weiteren Aussagen zur Halbnachtabschaltung machen.
"Unglaublich. Fast so geil wie die Bankgeschichte", sagte Balzert dazu. Auch Ortsvorsteher Kilian Näckel (CDU ) konnte Balzert nicht davon abbringen, Redelberger zu unterbrechen, so dass der Bürgermeister seine Ausführungen abbrach und die Ortsratssitzung wenig später verließ.
Zu einem Ergebnis über den SPD-Antrag kam der Ortsrat nicht. Man vereinbarte, zunächst einmal festzustellen, wie viele Leute nachts den Fußweg benutzen und was eine Wiederinbetriebnahme der abgeschalteten Lampen kosten würde. Darüber soll dann in einer der nächsten Sitzungen gesprochen werden.
Die Halbnachtabschaltung ist ein Dauerthema in Ortsräten. Im Juli 2011 hatte der Heusweiler Gemeinderat ein Energiesparprogramm für Straßenleuchten beschlossen. Alte Birnen wurden gegen sparsame LED-Lampen ausgetauscht und die Halbnachtabschaltung wurde eingeführt. Das bedeutet, dass in ruhigen Straßen jede zweite Lampe von 22 bis 6 Uhr abgeschaltet wird.
Gemeinderat ist "Entscheider"
Der Gemeinderat und ebenso alle Ortsräte stimmten dem Programm zu. Doch nach und nach gab es Bürgerbeschwerden, dass es in dieser oder jener Straße zu dunkel sei, man Angst vor Stürzen oder Einbrechern habe. Fast aus jedem Ortsrat sind mittlerweile Bitten an die Verwaltung gestellt worden, in einigen Straßen Lampen wieder in Betrieb zu nehmen. Die Verwaltung verwies jedesmal darauf, dass sie dies nicht tun könne, weil der Gemeinderat die Abschaltung beschlossen hat und auch für eine Änderung zuständig sei, wenn er wieder über diese Halbnachtabschaltung berät.
