Trotz Neubau: Kanalgebühr sinkt

Großrosselns Gemeinderat hat sich am Mittwochabend unter anderem mit Finanzfragen befasst. Bei der Sonderrechnung Abwasser sieht die Bilanz positiv aus – die Folge: Im nächsten Jahr werden die Kanalgebühren drastisch sinken. Allerdings nur vorübergehend.

Eine gute Nachricht für die Bürger aus der Mittwochs-Sitzung des Großrosseler Gemeinderats: Die Kanalbenutzungsgebühr sinkt ab dem 1. Januar 2016 von aktuell 4,89 Euro auf dann 2,69 Euro pro Kubikmeter Abwasser . Und das, obwohl die Gemeinde derzeit einiges investiert in Kanal-Erneuerungen, beispielsweise in Naßweiler. Zu der Anpassung ist die Gemeinde gesetzlich verpflichtet. Durch die Gewinne der letzten Jahre sind die aufgelaufenen Verluste bei der Sonderrechung Abwasser mittlerweile ausgeglichen. Der aktuelle Überschuss muss deshalb an die Gebührenzahler weitergegeben werden. Im Jahr 2015 rechnet die Gemeinde bei der Sonderrechnung mit einem Plus von etwa 361 000 Euro .

Die Kanalbenutzungsgebühr muss nun wohl jedes Jahr neu kalkuliert und angepasst werden. Nach Angaben der Verwaltung steht damit schon fest, dass die Bürger ab dem 1. Januar 2017 wieder tiefer in die Tasche greifen müssen. Das aktuelle Niveau von 4,89 Euro erreicht man dabei aber wohl nicht mehr. Die Benutzungsgebühr wird dann wohl zwischen 3,80 Euro und 4,20 Euro liegen.

Das Land stellt den saarländischen Städten und Gemeinden von 2013 bis 2024 insgesamt 145 Millionen Euro aus dem Kommunalen Entlastungsfonds zur Verfügung. Mit den Konsolidierungshilfen soll es den Kommunen erleichtert werden, die Vorgaben der Schuldenbremse einzuhalten. 2013 und 2014 wurde Großrosseln mit insgesamt 266 000 Euro bedacht. Auch 2015 und 2016 will die Gemeinde wieder ein Stück vom Kuchen. Einstimmig beschloss der Gemeinderat am Mittwochabend, erneut Mittel zu beantragen.

Im Falle einer Zusage rechnet Kämmerer Daniel Albert für 2015 mit einem Zuschuss von 150 000 Euro . Ob die Bedingungen für die Mittelzuweisung erfüllt werden, zeigt sich aber erst, wenn der Haushalt 2016 aufgestellt ist. Um an die Gelder zu kommen, muss das strukturelle Defizit weiter zurückgeführt werden. Schon jetzt steht fest: Die Konsolidierungshilfen dürfen nicht in zusätzliche Ausgaben fließen, sondern müssen zur Kredittilgung verwendet werden.

Neben den Landesmitteln sollen auch Steuererhöhungen mehr Einnahmen in die Gemeindekasse bringen. Zum 1. Januar 2016 steigt der Hebesatz der Grundsteuer B von derzeit 330 Prozentpunkten auf 340 Prozentpunkte (zum Vergleich: Für Völklinger Grundbesitzer gelten ab Januar 525 Prozentpunkte). Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird von 440 auf 445 Prozentpunkte angehoben (zum Vergleich: In Völklingen liegt er derzeit bei 448 Punkten). Die Grundsteuer A, die für landwirtschaftliche Grundstücke anfällt, bleibt unverändert.