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Schulturnhalle in St. Nikolaus kann jetzt saniert werden

Schulturnhalle in St. Nikolaus kann jetzt saniert werden

CDU und Die Linke haben in der Sitzung des Rosseler Gemeinderats gegen den Kernhaushalt gestimmt. Sie sind gegen die Kostenbeteiligung der Bürger an der Sanierung der Feldstraße. Das Investitionsprogramm kam dennoch mit SPD-Stimmen auf den Weg.

Mit den Stimmen der SPD-Fraktion verabschiedete der Gemeinderat Großrosseln am Donnerstagabend das Investitionsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017. Im laufenden Jahr hat der Investitionshaushalt ein Volumen von 1,75 Millionen Euro, die Kreditaufnahme beträgt 261 000 Euro. Im Kernhaushalt sind unter anderem Mittel für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Naßweiler und die Erneuerung der Schulturnhalle in St. Nikolaus eingestellt. Auch die Sanierung der Turnhalle Karlsbrunn ist als geplante Maßnahme aufgeführt, konkrete Mittel sind aber nicht eingeplant. Bürgermeister Jörg Dreistadt (SPD ) erläuterte in der Diskussion, dass es keinen Sinn mache, einen Betrag einzusetzen, solange die konkreten Kosten noch nicht ermittelt sind. Das Landesverwaltungsamt als Aufsichtsbehörde, erläuterte Dreistadt, habe bereits Zustimmung zum Investitionsprogramm signalisiert. "Mit dem hier vorgelegten Investitionsplan können wir einen genehmigten Haushalt bekommen", betonte der Verwaltungschef. Die CDU stimmte gegen den Kernhaushalt. Sie ist nicht damit einverstanden, dass sich die Anwohner mit 257 000 Euro an den Kosten für die Erneuerung der Feldstraße beteiligen sollen. Das Landesverwaltungsamt, entgegnete Bürgermeister Dreistadt, würde es nicht dulden, dass die Bürger nicht zur Kasse gebeten werden. Außerdem bestünde ohne diesen Einnahmeposten keine Chance auf Genehmigung des Haushalts. Der Verwaltungschef versprach aber: "Wir werden versuchen, die Straßenausbaukosten so gering wie möglich zu halten." Die Grundlage für die Beteiligung der Bürger bildet die Gehwegausbausatzung. Neben der CDU stimmte auch die Fraktion der Linken gegen den Kernhaushalt. Einstimmig verabschiedet wurde hingegen die Sonderrechnung.