Gemeindehaushalt ernährt sich aus der Rücklage Großrosseln zehrt am Eigenkapital
Großrosseln · Projekt Feuerwache West, Sanierung von Fußballplätzen und Kanälen: Die Gemeinde wird trotz angespannter Haushaltslage weiter investieren.
Einstimmig verabschiedete der Großrosseler Gemeinderat das Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021. Der Kernhaushalt hat 2018 ein Investitionsvolumen von 406 000 Euro, die Kreditaufnahme beträgt voraussichtlich 539 000 Euro. Investiert werden soll in diesem Jahr unter anderem in Baumaßnahmen zur Umsetzung der neuen Friedhofssatzung und in Zuwendungen für Maßnahmen, die über das Leader-Programm der EU gefördert werden. Für eine neue Versammlungsstätte in Karlsbrunn sind bereits Zuschüsse in Höhe von 400 000 Euro zugesagt.
Weniger Zuschüsse als erwartet gibt es für den Bau der 1,34 Millionen Euro teuren Feuerwache West in Dorf im Warndt. Ursprünglich hatte die Verwaltung damit gerechnet, dass das Land zwei Drittel der Kosten übernimmt. Gewährt wird aber nur ein Zuschuss von 60 Prozent. Bürgermeister Jörg Dreistadt (SPD) sprach in diesem Zusammenhang von „Abstimmungsproblemen zwischen Verwaltung und Innenministerium“. Investiert werden soll ab diesem Jahr auch in die Erneuerung der Fußball-Hartplätze in Dorf im Warndt, Naßweiler und Emmerweiler. Bis zum Jahr 2021 sind hier Gesamtkosten von 350 000 Euro veranschlagt. Die Sonderrechnung Abwasser wurde ebenfalls verabschiedet. Unter anderem geplant sind 2018 Kanalerneuerungen in der Straße Bremerhof in Naßweiler, in der Karlsbrunner Schlossstraße und in der Robert-Koch-Straße/Bertholdstraße in Dorf im Warndt. Ob die Investitionen realisiert werden, hängt davon ab, ob der auf der Grundlage der Zahlen erarbeitete Haushalt genehmigt wird.
Während der Sitzung beschloss der Rat auch den Jahresabschluss des Kernhaushaltes für das Jahr 2016. Erträgen von 13,36 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 14,81 Millionen Euro gegenüber. Der Jahresfehlbetrag von 1,44 Millionen Euro wird durch die Allgemeine Rücklage ausgeglichen. „Das Eigenkapital wird weiter abgebaut“, erläuterte Kämmerer Daniel Albert. Allein durch Sparen, so der Finanzexperte, erreiche man kein ausgeglichenes Jahresergebnis. Auf Dauer seien mehr Einnahmen nötig, etwa durch Steuererhöhungen.
Bei der beschlossenen Änderung der Hundesteuersatzung ging es nicht darum, die Hundehalter stärker zur Kasse zu beten. Die bisherige Version, die aus dem Jahr 2003 stammte, wurde lediglich der aktuellen Rechtslage angepasst. Eine Erhöhung ist damit nicht verbunden. Für den ersten Hund sind weiter 100 Euro jährlich zu berappen.
Eine Erhöhung wurde allerdings im Bereich der freiwilligen Ausgaben beschlossen. In den letzten Jahren hatte man die Förderung der Jugendarbeit in den Vereinen schrittweise gekürzt. Bei den Sportvereinen war 2018 noch ein Zuschuss von insgesamt 5000 Euro vorgesehen, die Kulturvereine sollten sogar leer ausgehen. Einstimmig sprachen sich die Kommunalpolitiker dafür aus, die Vereine wieder stärker zu unterstützen. Von 2018 bis 2021 werden die Sportvereine mit insgesamt 6500 Euro jährlich gefördert, die Kulturvereine erhalten 3500 Euro. Für eine erfolgreiche Vereinsarbeit im Kinder- und Jugendbereich sei diese Förderung unabdingbar, schreibt die SPD-Fraktion in ihrem Antrag. Das habe die Vergangenheit gezeigt. „Die Vereinsarbeit mit dieser Altersgruppe ist nach unserem Ermessen förderlich für die Entwicklung der Kinder sowie für die Sicherung des Fortbestandes der Vereine“, heißt es dort weiter.
Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit sprach sich der Rat für eine Kooperation mit dem Regionalverband Saarbrücken aus. Bald wird bei EU-weiten Ausschreibungen nur noch elektronisch kommuniziert. Um die Vorgaben umzusetzen, müsste sich die Gemeinde eine Vergabe-Software anschaffen und Personal neu einstellen beziehungsweise schulen. Um das zu vermeiden, setzt Großrosseln auf das Know-How und die Infrastruktur des Regionalverbandes. Dessen Zentrale Vergabestelle soll für die Durchführung der Submissionen und des elektronischen Vergabeverfahrens genutzt werden.
