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Großer Dämpfer für die Interkommunale Zusammenarbeit

Wie weiter mit der IKZ? : Die Standesämter im Dorf lassen

Quierschieder Rat will am Donnerstagabend gegen eine Zusammenlegung und für mehr Bürgernähe stimmen.

Seit 2015 prüfen Sulzbach, Friedrichsthal und Quierschied die Möglichkeiten der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) in den Bereichen Standesamt, Ordnungsamt, Steueramt, EDV und Baubetriebshof. Sogar eine vom Innenministerium bezahlte und etwa 75 000 Euro teure Studie der Firma „teamwerk“ wurde in Auftrag gegeben. IKZ wurde in den vergangenen Jahren von vielen Akteuren auf dem kommunalpolitischen Parkett als Allheilmittel für die Konsolidierung der leeren Kassen angesehen – doch offenbar sieht die Wahrheit anders aus. An diesem Donnerstag, 11. April, wird ab 18 Uhr in der „Q.lisse“ der Quierschieder Gemeinderat die IKZ-Träume zumindest im Bereich des Standesamts beerdigen. „Die drei Verwaltungen haben unter Federführung der Gemeinde Quierschied das vorhandene Zahlenmaterial nochmals geprüft und den aktuellen Verhältnissen angepasst. So wurden zum einen die Betriebs- und Unterhaltungskosten in die Kostenermittlung aufgenommen, zum andern wurden die Arbeitsplatzkosten sowie die Personalkosten bei den drei Standesämtern aktualisiert“, erklärt Quierschieds Bürgermeister Lutz Maurer den teilweise schwierigen Weg zu vergleichbaren Zahlen. Deren Auswertung liegt vor.

„Die Berechnungen ergaben eine maximale Gesamteinsparung von rund 28 600 Euro bei der Zusammenlegung der Standesämter. Bei gleichmäßiger Umlegung auf die drei Kommunen, ohne Berücksichtigung eines bestimmten Verteilungsschlüssels, bedeutet das eine Ersparnis gegenüber dem jetzigen Zustand von gerade einmal rund 9500 Euro pro Kommune im Jahr“, rechnet Maurer vor und begründet den Ausstieg: „Der Verlust der Bürgernähe steht hier in keiner Relation zu der möglicherweise erzielten Einsparung. Außerdem lässt sich ja auch keine qualitative Verbesserung erzielen.“

Sulzbachs Stadtrat hat das Thema bis nach den Kommunalwahlen vertagt. Auf Anfrage der SZ erklärte dazu gestern Michael Adam, Bürgermeister von Sulzbach: „Unser Ausschuss Interkommunale Zusammenarbeit und Verwaltungsreformen hat sich in seiner letzten Sitzung am 2. April mit dem Thema Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Standesämter beschäftigt. Das Gremium hat die Beratung und Entscheidung einstimmig in den neuen Stadtrat vertagt. Die Vertreter aller Fraktionen forderten einmütig in der Frage der Zusammenarbeit ein Gesamtkonzept für alle untersuchten Bereiche. Ein Herauspicken von einzelnen Bereichen dürfe es nicht geben“.

„Es kann bei IKZ nicht nur um Geld gehen. Sie wird ganz schwierig, wenn sich dabei jeder nur raussuchen will, was ihm gefällt“, sagt Friedrichsthals Bürgermeister Rolf Schultheis, in dessen Rathaus das gemeinsame Standesamt seinen Standort hätte finden können, „die Quierschieder Entscheidung entzieht weiteren Gesprächen auch ein Stück weit die Grundlage“.

Die Bemühungen in anderen Bereichen der IKZ – wie beispielsweise der gemeinsamen Grüngutsammelstelle von Sulzbach und Quierschied – sollen weitergehen. Damit wird sich an diesem Donnerstag auch der Sulzbacher Stadtrat befassen. Dessen Sitzung beginnt um 17.30 Uhr im Rathaus. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen „das Verlegen von sogenannten Stolpersteinen im öffentlichen Raum“, die „Optimierung des Ringbusverkehrs“ und Bauvorhaben wie die energetische Sanierung der Waldschule, die Neugestaltung einiger Anlagen und die Erneuerung von Gehwegen. Beraten werden soll auch der Entwurf des VHS-Programmes für das zweite Semster.