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Gefängnisse im Saarland verschärfen Regelungen für Besucher

Kostenpflichtiger Inhalt: Kein Zutritt mehr für Besucher aus Lothringen und Elsass : Saar-Gefängnisse verschärfen Regelungen für Besucher von Gefangenen

Das saarländische Justizministerium erhöht in der Corona-Krise die Sicherheitsmaßnahmen in den saarländischen Gefängnissen. Besuchsregeln wurden verschärft, ein Pandemieplan angelegt.

Mehr als 600 Männer sitzen derzeit im Saarbrücker Hochsicherheitsgefängnis „Lechesflur“ in Untersuchungs- oder Strafhaft. In der Vollzugsanstalt Ottweiler und der Außenstelle Saarlouis sind etwa 220 Gefangene, davon rund 50 Jugendliche, untergebracht. Nach Angaben des Saarbrücker Justizministeriums wurden jetzt wegen der Corona-Krise (COVID-19) weitere Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Dies betrifft in erster Linie die Vorgaben für Angehörige und Freunde, die Häftlinge in den Gefängnissen besuchen wollen. „Wir haben die Besuchsregelungen der Lage angepasst“, sagt Justizsprecherin Sirin Özfirat. Konkret bedeutet dies, seit Mittwoch dürfen Besucher aus der französischen Nachbarregion Grand Est, zu der Lothringen, das Elsass und der Bereich Champagne-Ardenne zählen, nicht mehr in die Haftanstalten. Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat diese Region jetzt neben Italien, Iran, Teilen von Südkorea und China als Corona-Risiko-Gebiet eingestuft. Damit sind Besuche in den saarländischen Gefängnissen für Besucher aus diesen Bereichen und auch aus dem Landkreis Heinsberg in Nordrhein-Westfalen ausgeschlossen. Grundsätzlich werden JVA-Besucher bei der Anmeldung ihrer Visiten darauf hingewiesen und auch nach Kontakten zu Infizierten befragt. Melden sich Personen mit sichtbaren Erkältungssymptomen an den Besucherpforten der Gefängnisse, werden sie grundsätzlich abgewiesen, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums.

Hinter den Gittern der Anstalten sind derweil auch die internen Hygiene-Vorkehrungen und Sicherheitsvorkehrungen deutlich erhöht worden. Für das Personal im Wach- und Betreuungsdienst wurden zusätzliche Desinfektionsspender aufgestellt. Bislang, so das Ministerium, gab es in Saarbrücken, Saarlouis und Ottweiler weder beim Personal, noch bei den Inhaftierten einen Corona-Verdachtsfall oder einen entsprechenden Test.

Nach Özfirats Angaben sind die Einrichtungen aber auf den Fall des Falles vorbereitet. Die Pandemiepläne seien auf die aktuelle Lage angepasst worden. Die Ausstattung mit Schutzkleidung sowie Handschuhen und Masken für das Personal sei weiter verbessert worden.

Erkrankt ein Häftling an dem Virus, wird er – analog zur häuslichen Quarantäne ­ – in seiner Zelle isoliert und „dort ausschließlich vom medizinischen Personal mit entsprechender Schutzausrüstung betreut“. Im Fall einer Pandemie wären Quarantäne-Bereiche einzurichten. Die Vollzugsanstalten verfügen jeweils über eine eigene medizinische Abteilung mit ärztlichem und medizinischem Personal.