Streit um den Neujahrsempfang

Ob es im Januar einen gemeinsamen Neujahrsempfang aller Fraktionen im Stadtrat geben wird, steht in den Sternen. Die Koalition aus SPD und Linke will die Stadt als offiziellen Ausrichter. Die CDU-Fraktion hingegen will einen „Empfang der Fraktionen“, wie es Beschlusslage im Kommunalparlament ist.

Eigentlich stand er gar nicht auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung am vorigen Mittwochabend. Aber die Ausrichtung eines Neujahrsempfanges im kommenden Jahr war doch das beherrschende Thema im Sitzungssaal des Rathauses. Weil die Stadt wegen ihrer finanziellen Lage keine freiwilligen Ausgaben tätigen darf, kann sie den Neujahrsempfang nicht selbst ausrichten. Das hatte Bürgermeister Rolf Schultheis mehrfach betont. Zunächst war in einer der vorangegangenen Sitzungen auf Antrag der Koalition von SPD und Linken der Vorschlag aufgekommen, wieder mal einen Neujahrsempfang auszurichten, in dessen Verlauf verdiente Friedrichsthaler offiziell geehrt werden könnten. SPD und Linke wollten zur Finanzierung einmalig auf die monatliche Pauschale von 50 Euro für Stadtverordnete verzichten. Das brächte in der Summe 900 Euro. Wie die Stadtverwaltung basierend auf den Zahlen aus den Jahren, in denen die Stadt selbst einen Neujahrsempfang ausrichtete, erklärte, ist mit Kosten von rund 1000 Euro zu rechnen. Für die rund 100 Euro, die fehlten, würden sich, so Hermann Guckeisen (SPD-Fraktionsvorsitz), wohl ein oder mehrere Sponsoren finden lassen.

Damals erklärte für die CDU-Fraktion Anja Wagner-Scheid, deren Vorsitzende: "Die CDU-Fraktion begrüßt grundsätzlich den Vorschlag von SPD /Linken, einen Neujahrsempfang in 2015 zu veranstalten. Um dem Eindruck entgegenzuwirken, dieser Vorstoß erfolge möglicherweise aus wahltaktischen Gründen (vor dem Hintergrund des anstehenden Bürgermeisterwahlkampfes in 2015), schlägt die CDU-Fraktion, dass die Fraktionen als Ausrichter und Einladende auftreten. Dem Bürgermeister kann selbstverständlich Rederecht eingeräumt werden. Eine Planungsgruppe zur Ausgestaltung des Neujahresempfanges inkl. Rahmenprogramm ist einzusetzen. Die CDU-Fraktion wird gerne aktiv daran mitarbeiten und das Programm erstellen." Dem wurde im Rat zugestimmt, und eine Planungsgruppe wurde eingerichtet.

Am Mittwochabend allerdings ging die Koalition davon aus und beharrte dann in der Aussprache auch darauf, dass die Stadt als Veranstalter auftritt und nicht - wie beschlossen - die Fraktionen sprich der Stadtrat. So kam es, dass nach einem verbalen Schlagabtausch die CDU-Fraktion von ihrem Vorschlag (Empfang der Fraktionen) abrückte. Der Bürgermeister versuchte, die Wogen zu glätten und schlug vor, die Planungsgruppe möge sich nochmals treffen und die Thematik erörtern. Keine Wortbeiträge kamen am Mittwochabend zu diesem Thema von den Grünen oder der FDP-Stadträtin. (Bericht folgt)