Stadtrat Friedrichsthal: Das Klima ist vergiftet

Stadtrat : Jung: „Das Klima ist vergiftet“

Streit im Stadtrat Friedrichsthal: CDU geht bei Beigeordneten-Wahl leer aus.

Knapp drei Stunden benötigte der neue Friedrichsthaler Stadtrat am Freitag für seine konstituierende Sitzung - die Nachbarn aus Sulzbach hatten tagszuvor über zwei Stunden mehr gebraucht (wir berichteten). Dennoch war der Auftakt der neuen Legislaturperiode im Friedrichsthaler Rathaus in keinster Weise weniger interessant.

„Das Klima ist vergiftet“, bilanzierte CDU-Fraktionssprecher Daniel Jung bereits nach dieser ersten Zusammenkunft, „die Vorgehensweise ist nicht geneigt, den Grundstein für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zu legen.“ Die Christdemokraten sind sauer, weil sie bei der Verteilung der drei nebenamtlichen Beigeordneten leer ausgingen. Die machte die Koalition aus SPD und Linken gemeinsam mit den Grünen unter sich aus. Sacha Bickelmann (SPD) wurde zum ersten, Peter Jung (Linke) zum zweiten und Harald Hauch (Grüne) zum dritten Beigeordneten gewählt. „Es ging heute doch um Personalien und wir wollten Harald Hauch aufgrund seiner Verdienste als Beigeordneten“, begründete Horst-Henning Jank das Abstimmungsverhalten seiner Grünen-Fraktion, „das ist jetzt noch keine Koalitionsaussage. Wir hätten es grundsätzlich begrüßt, wenn auch die CDU Berücksichtigung gefunden hätte.“

Doch deren Kandidat Sascha Veith ging bei allen drei Wahlgängen leer aus. „Nach unserem Verständnis gehört es sich einfach, dass die zweitgrößte Fraktion im Rat auch den zweiten Beigordneten stellt. Damit wäre auch der Wählerwille abgebildet“, sagte Jung und blickte auf die politische Arbeit der kommenden fünf Jahre: „Eine Koalition mit SPD und Linken war für uns kein Thema. Sachbezogen haben wir ja auch in der vergangenen Legislaturperiode zusammengearbeitet. Die Wahl der Beigeordneten war so etwas wie ein Vertrauenstest. Der ist gescheitert.“

Die Besetzung der Ausschüsse, Aufsichtsräte und Zweckverbände verlief zumeist einvernehmlich. Auch Werner Weich und Gerd Werny werden als Behindertenbeauftragte weitermachen. „Ich bin sehr dankbar, dass die beiden dieses wichtige Amt weiter Ausführen“, sagte Friedrichsthals Bürgermeister Rolf Schultheis, der bekannt gab, dass man sich mit dem Projekt „Neubau des Hoferkopfturmes“ erneut für das Förderprogramm „Landmarke“ bewerben wolle und dafür aktuell eine Präsentation erstelle.

Mehr von Saarbrücker Zeitung