SPD-Fraktion von Friedrichsthal stellt kann nicht alleine regieren

Nach der Wahl vom Sonntag : Schwierige Partnersuche im Rathaus

Sechs Fraktionen sitzen künftig im Friedrichsthaler Stadtrat. Ob es überhaupt künftig eine Koalition gibt, ist fraglich.

Durchaus spannend ist die Frage, welches Bündnis im Stadtrat nach der Kommunalwahl vom vergangenen Sonntag geschmiedet werden kann. Die Parteien erreichten folgendes Ergebnis: SPD 29,4 %, CDU 28,0 %, Linke 11,8 %, AfD 11,6 %, Grüne 11,4 % und FDP 7,8 %; die Wahlbeteiligung lag bei 54,7 %.

Auf keinen Fall eine Koalition eingehen wird die FDP. Das versicherte Nadine Klein (aktuell noch einziges FDP-Stadtratsmitglied) am Montag gegenüber der SZ. Ihre Partei habe im Wahlkampf versprochen, an Argumenten orientierte Sacharbeit zum Wohle der Bürger zu machen – und zwar ohne Koalition. Hier müsse man oft Kompromisse eingehen und könne seine Inhalte nicht völlig umsetzen. An der Absage an ein geregeltes und festgeschriebenes Bündnis mit immer denselben Partnern werde sich nichts ändern, es könne doch sehr spannend sein, ohne feste Koalition mit „wechselnden Mehrheiten“ im Stadtrat zu agieren.

Bedenken gegen eine formelle Koalition äußerte auch Dr. Horst-Henning Jank von den Friedrichsthaler Grünen. Natürlich werde man, falls gefragt, Gespräche führen. Seine Fraktion sehe eine feste Vereinbarung in einer Koalition aber distanziert. Den Grünen bleibe, wie im Wahlkampf versprochen, die Sacharbeit an Themen (Lärm- und Naturschutz sowie Lebensqualität in der Stadt) wichtiger. Zur Erreichung dieser Ziele wolle man in den kommenden Tagen und Wochen verstärkt den Kontakt zum Beispiel zu Naturschutzverbänden suchen.

Die Linken-Fraktion möchte nach den Worten ihres derzeitigen Vorsitzenden Jürgen Trenz, die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der SPD gern fortsetzen. „Das wir nicht nur Opposition können, haben wir hinlänglich bewiesen“, so Trenz. Natürlich bedürfe es für eine Koalition allerdings eines weiteren Partners. Aus Sicht von Trenz kommen hier sowohl Grüne als auch FDP rein rechnerisch in Frage. Aber gegenüber beiden Fraktionen gebe es Vorbehalte. Im Übrigen sei die Partnersuche die Sache der größten Fraktion im Stadtrat, also derjenigen der SPD.

Deren aktueller und designierter Vorsitzender Jörn Walter erklärte am Montag auf Nachfrage der SZ, dass die SPD offen sei für Gespräche mit den anderen Fraktionen außer der AfD. Auch der SPD gehe es ums Gemeinwohl und nicht um ein Bündnis um des Bündnisses willen. Für Walter kämen zusätzlich zu den Linken drei Gruppierungen in Betracht: Grüne, FDP und CDU.

Auf SZ-Anfrage erklärte dazu am Montag Anja-Wagner-Scheid, Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Friedrichsthal: „Die CDU wird in ihrer Sitzung am kommenden Mittwoch (29. Mai) die Wahlergebnisse genau analysieren. Um die Funktionsfähigkeit des Stadtrates zu gewährleisten, werden wir danach selbstverständlich gerne für Gespräche zur Verfügung stehen.“

Ebenfalls am nächsten Mittwoch kommt der noch amtierende Stadtrat zu einer Sitzung im Rathausfestsaal zusammen. Im öffentlichen Teil geht es ab 17 Uhr dann auch um das Investitionsprogramm für den 1. Nachtragshaushalt der Stadt für 2019 und um den Sanierungshaushalt. Zu der Sitzung haben SPD und Linke einen Antrag gestellt, die konstituierende Sitzung des am Sonntag gewählten neuen Stadtrates vom ursprünglich geplanten Zeitpunkt (3. Juli) zu verschieben.

Mehr von Saarbrücker Zeitung