Neujahrsempfang ohne die CDU-Fraktion

Neujahrsempfang ohne die CDU-Fraktion

Die Stadt Friedrichsthal wird nach mehrjähriger Zurückhaltung die Tradition des Neujahrsempfanges wieder aufnehmen. Die CDU-Fraktion wird am Empfang offiziell allerdings nicht teilnehmen, wie sie der SZ bestätigte.

Der Neujahrsempfang beginnt an diesem Sonntag um 11 Uhr im Festsaal des Rathauses. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen ausgewählte Gruppen, die sich in herausragender Weise für ihre Mitmenschen engagiert haben, heißt es in der Einladung aus dem Rathaus. Weil die Stadt für die Veranstaltung kein Geld ausgeben darf, wollen die Abgeordneten von SPD und Linken einmalig auf die monatliche Aufwandsentschädigung für Stadträte von 50 Euro verzichten und so den Empfang wesentlich finanzieren.

Die CDU-Fraktion weist auf Nachfrage der SZ darauf hin, dass "der jetzt stattfindende Empfang so im Stadtrat nie beschlossen" wurde. Daniel Jung, einer der beiden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Stadtrat, erinnerte in diesem Zusammenhang an die Beschlusslage des Rates. Danach sei ursprünglich ein Empfang der Fraktionen beschlossen worden, "zu dem die Fraktionen gemeinsam einladen und neben dem Bürgermeister auch sprechen und für den Empfang jeweils zu Ehrende vorschlagen sollten. Näheres sollte in einer Planungsgruppe geklärt werden". Von diesem Beschluss ist die Koalition aus SPD und Linken allerdings mittlerweile abgerückt. Folglich werde es beim Empfang keine Redebeiträge seitens der CDU-Fraktion geben. Auf Anfrage der SZ betont Jung weiter, dass Termin und Ablauf sowie zu ehrende Personen "nicht mit uns abgestimmt worden, es gab dazu auch keinen Ratsbeschluss. Wir haben den Termin, den Ablauf und die zu ehrenden Personen aus der Presse bzw. dem Einladungsschreiben erfahren".

Der CDU-Politiker führt weiter aus, dass "auch Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion - soweit sie dies wollen und nicht zeitlich wegen anderweitiger Termine verhindert sind - an dem Empfang als geladene Gäste teilnehmen" werden. Es sei die persönliche und freie Entscheidung der Mitglieder der Fraktion, ob sie durch Verzicht auf ihre monatliche Aufwandsentschädigung oder anderweitig an der Finanzierung des Empfangs mitwirken wollen.

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