| 20:22 Uhr

Am Mittwochabend im Rathaus
Im Stadtrat geht es heute mal wieder ums Geld

Friedrichsthal. Zu seiner planmäßig letzten Sitzung in diesem Jahr kommt der Stadtrat am Mittwochabend (20. Dezember) um 17 Uhr im Festsaal des Rathauses zusammen. Auf der Tagesordnung steht auch die „Anpassung der Hebesatzsatzung der Stadt“. Es wird erwartet, dass die Kommunalpolitiker eine unmittelbar vom 1. Januar an wirkende Erhöhung in einer und nicht (wie es ursprünglich auch im Gespräch war) in mehreren Stufen beschließen werden. Das wird in der Vorlage zur Sitzung von der Verwaltung damit begründet, dass „eine jährliche Anpassung des Hebesatzes für die Grundsteuer B auch jedes Jahr neue Bescheide“ notwendig mache. Dies verursache Kosten von rund 2000 Euro pro Jahr. Zur Sitzung hat die SPD-Fraktion einen „gemeinsamen Antrag aller Stadtratsfraktionen“ eingereicht, wonach die Kostenpauschalen für die Stadträte angehoben werden sollen. Es ist beantragt, die Monatspauschale von 50 auf 70 Euro und das Sitzungsgeld von 15 auf 20 Euro zu erhöhen.

Zu seiner planmäßig letzten Sitzung in diesem Jahr kommt der Stadtrat am Mittwochabend (20. Dezember) um 17 Uhr im Festsaal des Rathauses zusammen. Auf der Tagesordnung steht auch die „Anpassung der Hebesatzsatzung der Stadt“. Es wird erwartet, dass die Kommunalpolitiker eine unmittelbar vom 1. Januar an wirkende Erhöhung in einer und nicht (wie es ursprünglich auch im Gespräch war) in mehreren Stufen beschließen werden. Das wird in der Vorlage zur Sitzung von der Verwaltung damit begründet, dass „eine jährliche Anpassung des Hebesatzes für die Grundsteuer B auch jedes Jahr neue Bescheide“ notwendig mache. Dies verursache Kosten von rund 2000 Euro pro Jahr. Zur Sitzung hat die SPD-Fraktion einen „gemeinsamen Antrag aller Stadtratsfraktionen“ eingereicht, wonach die Kostenpauschalen für die Stadträte angehoben werden sollen. Es ist beantragt, die Monatspauschale von 50 auf 70 Euro und das Sitzungsgeld von 15 auf 20 Euro zu erhöhen.


Im Gespräch mit der SZ verteidigte die Erste Beigeordnete Anne Hauptmann (SPD) den Antrag. Die  Mehrzahl ihrer Kolleginnen und Kollegen sei nebenberuflich im Rat tätig und opfere viel ihrer wenigen Freizeit, um sich für die Bürger einzusetzen. Die „Aufwandsentschädigung“ (Hauptmann) sei im Übrigen auch eine Art „Wertschätzung“ des Einsatzes fürs Gemeinwohl. Die schlechte Haushaltslage der Stadt als Begründung für eine Ablehnung des Antrages heranzuziehen, sei wenig hilfreich. Hauptmann wörtlich: „Es gibt nie den richtigen Zeitpunkt für eine Erhöhung.“

(thf)