Bewegliches Messgerät Auch die Grünen stimmten für den neuen Blitzer
Friedrichsthal · Die Grünen in der Stadt melden sich zur Berichterstattung über Tempo 30 und semistationärer Blitzer nochmals zu Wort.
In einer Pressemitteilung von gestern schreibt Dr. Horst-Henning Jank: „Im SZ-Artikel (Dienstagausgabe, Seite C1) heißt es, wir Bündnisgrüne hätten uns bei der Frage des Einsatzes eines semistationären Blitzgeräts enthalten. Das entspricht nicht den Tatsachen: Wir haben selbstverständlich zugestimmt - zumal die Anregung zum Einsatz eines solchen Geräts ja ursprünglich von uns kam. Das ist zum Glück dokumentiert: Siehe unsere Pressemitteilung vom 13. Juli und unseren Antrag für den Stadtrat vom 30. Juli.“
Im Übrigen sei es verblüffend zu hören, wer nun alles die Urheberschaft für den Einsatz eines solchen Blitzgeräts beanspruche. Linke und SPD hätten aber noch am 13. August beantragt, die Installation eines weiteren stationären Blitzers in der Grühlingstraße zu prüfen - und daran bis zuletzt (in der Ausschusssitzung vom Oktober) auch festgehalten.
„Die CDU hatte dann am 18. September die Prüfung eines mobilen Blitzgeräts beantragt. Insoweit hat sie sich unsere Anregung vom 30. Juli zu eigen gemacht - was wir natürlich begrüßen“, so Jank weiter.
Es bleibe festzuhalten, dass die Entscheidung über den Einsatz des Geräts letztlich der Verwaltung oblag - und nicht Ergebnis irgendwelcher Absprachen von Linken, SPD und CDU war. Der Stadtrat habe die Entscheidung letzte Woche lediglich gebilligt - und zwar einstimmig, so Jank abschließend.
