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Gegenwind für Friedrichsthals Bürgermeister aus der eigenen Partei

Friedrichsthal : Bürgermeister hat Stress mit eigener Partei

Friedrichsthals Verwaltungschef Schultheis (SPD) scheitert mit Antrag, bei Spielplätzen zu sparen. SPD und Linke enthielten sich.

In der Regel unterstützt eine Fraktion die Ratsvorlagen eines Bürgermeisters, wenn er denn der gleichen Partei angehört. In Friedrichsthal ist das derzeit nicht so. Bürgermeister Rolf Schultheis (SPD) legte in der jüngsten Stadtratssitzung kürzlich einen Antrag vor, wonach im Rahmen eines Spielplatzkonzeptes auf drei der 19 Spielplätze der Stadt die Spielgeräte abgebaut werden sollten. Nach kontroverser Diskussion stimmte die CDU dagegen, FDP, AfD und Grüne dafür. Die Koalition aus SPD und Linken enthielt sich – so reichte es nicht für eine Mehrheit bei der Abstimmung, der Antrag der Verwaltung war abgelehnt.

„Dass man sich als Bürgermeister auf eine Fraktion stützen kann, ist in vielen Kommunen nicht mehr so. Auch bei uns“, sagt Schultheis, der seit über 30 Jahren den Sozialdemokraten angehört. „In der vorangegangenen Ausschusssitzung hat sich niemand geäußert. Stattdessen wollte man sich in den Fraktionen nochmal beraten.“ Was die SPD-Fraktion beraten hatte, bleibt hinter den Fraktionstüren. Der Fraktionsvorsitzende Jörn Walter betont allerdings: „Wir haben in der Vergangenheit vieles abgenickt, was von der Verwaltung an Sparvorschlägen gekommen ist. Bei der Wahl im April haben wir auch dafür eins auf den Deckel bekommen. Wir sind gewählt worden, um die Interessen der Bürger zu vertreten.“

Dennoch scheint ein Riss durch die SPD-Fraktion und die Partei zu gehen. Der erste Beigeordnete Peter Bickelmann sowie der Stadtverordnete Alexander Götzinger verließen vor der Abstimmung den Saal. Sie wollten den Bürgermeister Rolf Schultheis scheinbar nicht auflaufen lassen. Der gehört neuerdings nicht mehr dem SPD-Ortsverein Friedrichsthal, sondern dem in Bildstock an. „Peter Bickelmann sitzt als erster Beigeordneter ein wenig zwischen den Stühlen. Da habe ich Verständnis. Warum Alexander Götzinger raus ist, kann ich nicht sagen“, erklärt Fraktionschef Walter.  „Ich habe Rolf Schultheis dreimal gefragt, ob er ein Problem mit uns hat, ich habe keine Antwort bekommen.“

Auslöser der Kontroverse könnte die vergangene Sitzung des Kulturausschusses gewesen sein. Dort erhofften sich SPD und Linke neue Informationen zu den Projekten im Naherholungsgebiet Hoferkopf und zum Neubau des katholischen Vereinsheims. Die blieben aus. Auch einige eingeladene Experten seien nicht gekommen. Schultheis nannte diese Sitzung öffentlich „Verschwendung von Zeit und Geld“. Für SPD-Mann Walter hat sie dagegen ihren Sinn erfüllt. Öffentlich sollte aufgezeigt werden, dass es derzeit eben keine Fördermöglichkeiten gebe. Walter betont: „Für ein Abstrafen des Bürgermeisters ist uns unsere Zeit als ehrenamtlich Tätige doch zu schade.“

 Bürgermeister Rolf Schultheis.
Bürgermeister Rolf Schultheis. Foto: Jörg Jacobi
 Jörn Walter, SPD-Fraktionschef im Stadtrat Friedrichsthal.
Jörn Walter, SPD-Fraktionschef im Stadtrat Friedrichsthal. Foto: Patric Cordier

Im Friedrichsthaler Haushalt sind für Sanierung, Unterhalt und Pflege der Spielplätze sowie die Neubeschaffung von Geräten gerade einmal 10 000 Euro eingestellt, die errechnete Einsparung pro abgebautem Spielplatz würde 832,21 Euro betragen.