Eine Chance für Kommunen
Friedrichsthal · Finanzen, EDV und Standesämter sind nur einige Bereiche, bei denen Gemeinden verstärkt kooperieren können. Das meint zumindest Rolf Schultheis. Er will die Kommunalpolitiker rechtzeitig in die Diskussion mit einbinden.
Die kommunale Kooperation ist nach den Worten von Bürgermeister Rolf Schultheis "kein Allheilmittel". Gleichwohl sieht er in der verstärkten Zusammenarbeit von Kommunen durchaus Einsparmöglichkeiten. Wie der Verwaltungschef gestern im Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung sagte, gilt das für mehrere Bereiche. Teilweise werde diese Zusammenarbeit ja bereits erfolgreich praktiziert, so zum Beispiel bei der Kompostierung, wo Friedrichsthal mit dem Landkreis Neunkirchen zusammenarbeite. Die Kooperation mit Sulzbach auf diesem Feld sei an der Menge des Komposts gescheitert, die vorhandene Kapazität habe nicht ausgereicht. Schnell umzusetzen ist nach den Worten von Schultheis die Zusammenarbeit bei Standesämtern. Hier könnte zum Beispiel die Vertretung (bei Urlaub oder Krankheit) aus der kooperierenden Gemeinde kommen. Er kann sich auch vorstellen, dass in der EDV und bei Finanzgeschäften zentralisiert wird. Schultheis gab im SZ-Gespräch aber zu bedenken, dass der Aufbau neuer Strukturen zunächst Geld kosten könne, der gewünschte Einspareffekt stelle sich eher mittelfristig ein. Der SPD-Politiker hat konkrete Erwartungen an ein Treffen von Verwaltung und Vertretern der Kommunalparlamente in der kommenden Woche im Quierschieder Rathaus zu diesem Themenkomplex. Ausdrücklich begrüßte Schultheis die Beteiligung der Kommunalpolitiker , denn diese müssten die Beschlüsse in den Räten fällen. Daher sollten sie rechtzeitig eingebunden sein, denn die kommunale Kooperation habe Auswirkungen auf alle Bürger - gerade auch bei Gebühren, Steuern oder kommunalen Leistungen.
Der Stadt Friedrichsthal wurde fürs laufende Jahr ein genehmigter Haushalt vom Landesverwaltungsamt in Aussicht gestellt - und das erstmals seit 2011, wie es gestern weiter hieß. Natürlich auf der Basis der Sanierungsplanung für die kommenden Jahre. Vermutlich im Mai werde im Stadtrat darüber beraten. Aktuell würden die Sanierungsbemühungen aber konterkariert durch eine gestiegene Regionalverbandsumlage und die sinkenden Schlüsselzuweisungen des Landes. Hier begrüßte Schultheis, dass das Konnexitätsprinzip (wer bestellt, bezahlt) gesetzlich verankert werde, damit könne es notfalls von den Kommunen vor Gericht eingeklagt werden.
