"Da haben drei Eisheilige ihr Gift verspritzt" Cornelius: Heiße Luft, nicht viel Substanz

"Da haben drei Eisheilige ihr Gift verspritzt" Cornelius: Heiße Luft, nicht viel Substanz

Friedrichsthal. "Da haben drei Eisheilige ihr Gift verspritzt und versucht, dem gewählten Bürgermeister der Stadt Friedrichsthal einmal kräftig an den Karren zu fahren." Mit diesen Worten kommentiert die SPD-Fraktion im Friedrichsthaler Stadtrat die Kritik der drei CDU-Oberen Ingrid Rauber, Anja Wagner-Scheid und Helmut Donnevert an SPD-Bürgermeister Rolf Schultheis

Friedrichsthal. "Da haben drei Eisheilige ihr Gift verspritzt und versucht, dem gewählten Bürgermeister der Stadt Friedrichsthal einmal kräftig an den Karren zu fahren." Mit diesen Worten kommentiert die SPD-Fraktion im Friedrichsthaler Stadtrat die Kritik der drei CDU-Oberen Ingrid Rauber, Anja Wagner-Scheid und Helmut Donnevert an SPD-Bürgermeister Rolf Schultheis. In dessen zweijähriger Amtszeit habe sich in der Stadt nichts zum Besseren verändert, kritisierte die CDU-Spitze. Schultheis enthalte dem Rat Informationen vor und lasse sich von der Verwaltung ausbremsen, monierten sie unter anderem. "Es tut sich was in unserer Stadt, auch wenn die drei von der Zankstelle dazu eine andere Meinung haben und sich ihre Fraktion immer wieder quer legt", stellt der kommissarische Fraktionsvorsitzende der SPD, Hermann Guckeisen, fest. Vom schleppenden Voranschreiten in der Ortsmitte Bildstocks sei die Rede, aber kein Wort über den Ausnahmewinter. Vielleicht werde Schultheis im nächsten Artikel auch noch fürs Wetter verantwortlich gemacht, merken die Genossen spöttisch an. Zur Kritik an ausgefallenen Stadtratssitzungen erklärt die SPD-Fraktion: "Diese fallen aus, wenn die Beratungspunkte bereits im Ausschuss abschließend behandelt wurden." Im Übrigen seien damit die Ausschussmitglieder und die Fraktionsvorsitzenden einverstanden gewesen. Unverschämt sei die Kritik an der angeblich "schlechten Informationspolitik des Bürgermeisters". Anstatt auf die reguläre Stadtratssitzung am Ende eines Monats zu warten, lade der Bürgermeister die Fraktionsvorsitzenden und die Beigeordneten zu informellen Besprechungen ein, um sich mit ihnen über tagesaktuelle Probleme auszutauschen und die Politik frühzeitig in die Entscheidungen einzubinden. Dazu gebe es immer eine offizielle Einladung. Hier von "verspäteten Informationen" oder gar von "inoffiziellen Treffen" zu reden, sei dreist. Weiterhin erklärt die SPD-Fraktion: Niederschriften über Ausschuss-Sitzungen würden immer zur nächsten Folgesitzung versandt. Zudem würden alle Ratsmitglieder über die Tagesordnungen mit kompletten Vorlagen und Erläuterungen versorgt - unabhängig davon, ob sie Ausschussmitglieder sind, oder ob sie an der Sitzung tatsächlich teilnehmen. Jetzt Bürgermeister Rolf Schultheis in die Schuhe schieben zu wollen, er betreibe keine vertrauensvolle Zusammenarbeit, sei völlig haltlos. Die SPD-Fraktion weiter: Der von den CDU-Oberen geforderten Initiative, um die Probleme anzugehen, hätte es nicht bedurft. "Als sich der Bürgermeister mit Verwaltung und Stadtrat zu einer Fortbildungs- und Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten einer Haushaltskonsolidierung traf, blieb die allwissende CDU daheim", betont die SPD. Konstruktive Zusammenarbeit sehe anders aus. Friedrichsthal. Zur Kritik der Friedrichsthaler CDU-Oberen an der Amtsführung von Bürgermeister Rolf Schultheis hat nun auch dessen Vorgänger Werner Cornelius Stellung bezogen. "Wenn man, wie die CDU in Friedrichsthal, Bildstock und Maybach, von den Wählerinnen und Wählern im Superwahljahr 2009 so abgewatscht wurde, muss man wie ich ein gewisses Verständnis für das Dreigestirn haben. Es ist offenbar in unserer heutigen Zeit ein gern gewähltes Mittel in die Offensive zu gehen, um von den eigenen Unzulänglichkeiten und Kompetenzschwächen abzulenken", meint Cornelius. Wenn nun die CDU-Fraktionsvorsitzende Ingrid Rauber vom "übernommenen Elend" von ihm auf seinen Amtsnachfolger spreche, zeige dies deutlich, "dass die Mitglieder der CDU in Friedrichsthal offenbar mit schwarzer Brille durch ihre Stadt gehen; denn die Entwicklung von Friedrichsthal ist in den zurückliegenden Jahren - anders als in CDU-geführten Umlandgemeinden - trotz erheblicher Finanzprobleme augenscheinlich besser verlaufen, als die CDU-Führung dies wahrhaben will". Er kenne die polemische Politik der CDU Friedrichsthal seit Jahren und wisse, was er von ihr zu halten habe: außer Schlagworten und heißer Luft nicht viel Substanz, fügt Cornelius hinzu, der von 1990 bis 2008 Friedrichsthaler Bürgermeister war. red