Nach teilweise heftigen Auseinandersetzungen in der vorigen Legislaturperiode um die Verlängerung eines Kredites über eine Million Euro mit einem festen Zinssatz von 1,63 Prozent bis zum 30. Dezember 2018 fürs Bürgerbad zog der Stadtrat am Mittwochabend im Festsaal des Rathauses nun einen Schlussstrich unter diese wichtige Thema.

Wegen der Umschuldung des Investitionskredites für das beliebte Bad hatte Daniel Jung, damals wie heute einer der beiden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Stadtrat, im Februar dieses Jahres das Landesverwaltungsamt (LaVa) um eine Überprüfung der Kreditaufnahme "der Stadtverwaltung ohne Beteiligung des Stadtrates" gebeten. Für die Verwaltung hatte seinerzeit Bürgermeister Rolf Schultheis (SPD ) argumentiert, dass es bei einer reiner Umschuldung - um die es sich in diesem Falle ja handele - nicht der Zustimmung des Rates bedürfe.

Zwischenzeitlich hatte sich allerdings ein neuer Aspekt ergeben. Darüber informierte am Mittwochabend die Ratsmitglieder und die Zuhörer der Geschäftsführer der Stadtwerke Friedrichsthal (SWF) Gerhard Bös.
Ausführliche Darstellung

Er stellte zunächst ausführlich die Situation in den Jahren 2004/2005 dar und informierte auch darüber, dass die Kommunalaufsicht heute eine andere Rechtsauffassung vertritt als vor rund zehn Jahren. Damals, so Bös weiter, sei die Aufnahme eines Kredites für notwendige und absehbare Investitionen fürs Bürgerbad gebilligt worden. So habe man Geld, das für andere Infrastrukturmaßnahmen innerhalb der Stadt vorgesehen war, nicht aus dem Investitionshaushalt entnehmen müssen. Das sei damals im Rat lange und ausgiebig beraten und so dann auch genehmigt worden. Dass die Kommunalaufsicht heute eine andere Rechtsauffassung habe, könne man den damaligen Akteuren um Bürgermeister Werner Cornelius (SPD ) nicht anlasten. Der heutige Verwaltungschef Schultheis kommentierte die Beschlussvorlage der Verwaltung zur nachträglichen Genehmigung der damaligen Kreditaufnahme am Mittwochabend mit den Worten: "Wir heilen heute einen Fehler von früher". Mit dem einstimmigen Beschluss sind die Querelen vorbei, und der Bestand des Bürgerbades bis auf Weiteres gesichert.

Einigkeit herrschte im Rat auch, dass es ein umfassendes Konzept über die Friedhöfe geben soll.

Hierbei zeigten sich alle Stadtverordneten mit dem Ansinnen eines CDU-Antrages einverstanden. Demnach soll die Verwaltung ein Schriftstück zu den städtischen Friedhöfen erarbeiten, über das am 11. September im öffentlichen Teil der Sitzung des Bauausschusses beraten werden soll. (Weiterer Bericht folgt)