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Fraktionen im saarländischen Landtag

Landespressekonferenz : Fraktionen befürworten Schüler-Besuche in KZ-Gedenkstätten

Zur Erinnerungskultur gehört nach Ansicht der Parteien im Landtag auch, dass Politik wie Bürger klar Position gegen Antisemitismus beziehen.

Wie kann Erinnerungsarbeit funktionieren? Rituale wie die Gedenkveranstaltung im Landtag seien ein wirksames Instrument. Sie verdeutlichten, dass kein Schlussstrich gezogen werde, sagt SPD-Fraktionschef Ulrich Commerçon. Zu oft aber werde die Jugend in den Fokus gerückt. Das ist „zu kurz gegriffen“, sagt Commerçon. Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) schlug am Wochenende ein weiteres „Ritual“ vor. Er hält es für sinnvoll, dass junge Menschen in ihrer Schulzeit ein Konzentrationslager oder eine andere Gedenkstätte besuchen (wir berichteten). Dagegen sei nichts einzuwenden. „Die Jugendlichen sind aber am allerwenigsten in der Gefahr, rechten Parolen nachzurennen“, sagt Commerçon. Eine größere Herausforderung sei es, auf allen gesellschaftlichen Ebenen die Erinnerung immer wieder wach zu rufen. Alle Bürger wie auch Politiker seien aufgerufen, den „wachsenden täglichen Rassismus und Antisemitismus“ nicht hinzunehmen.

„Erfahrungen vor Ort zu machen, ist durch nichts zu ersetzen“, kommentiert Stefan Thielen, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, den Vorstoß des Ministerpräsidenten. Dennoch müsse das Thema auf „ganz vielen Ebenen“ verfolgt werden. Antisemitismus habe eine ganz neue Dimension erreicht. Jeder, der damit Erfahrung macht, müsse einschreiten. „Wir müssen die Zivilcourage stärken.“

Für den Parlamentarischen Geschäftsführer der Linken, Jochen Flackus, steht fest: „Bilder sagen mehr als Worte. Ein Besuch einer Gedenkstätte sagt aber noch mehr als Bilder.“ Weil Antisemitismus „ständig zunimmt“, sei es an der Politik, sich dagegen zu Wehr zu setzen. Demokratie müsse „stabilisiert und erlebbar“ gemacht werden.

Für Erinnerungsarbeit müsse immer Platz sein, sagt AfD-Fraktionschef Josef Dörr. Ein regelmäßiger Besuch von Gedenkstätten „ist keine schlechte Sache“, sollte aber nicht zur Verpflichtung werden. Einen zunehmenden alltäglichen Rassismus erkenne Dörr nicht. „Nach dem Krieg war viel mehr sagbar. Da ist Vieles gefallen; das höre ich heute nicht mehr. Ich sehe da kein großes Problem.“