Bezirksrat verärgert über Saarbrücker Verwaltung
Dudweiler · "Ich wünsche mir mehr Kommunikation", entfuhr es Martin Kerz. Der SPD-Bezirksverordnete äußerte im Dudweiler Bezirksrat seinen Unmut über eine vorgelegte Priorisierungsliste seitens der Verwaltung. "Die Priorisierung ist eine der wenigen Kompetenzen, die wir haben", so Kerz, "es muss mehr Abstimmung erfolgen". Stein des Anstoßes war besagte Zusammenstellung. Diese beinhaltet eine Vielzahl von Straßen, Wegen und Plätzen für die Bezirke der Landeshauptstadt Saarbrücken, deren Unterhaltung und Instandsetzung noch umzusetzen sind. Dudweiler ist dabei mit 41 Posten vertreten. Wegen des Ruhestandes von Reinhold Schmidt, Leiter der Abteilung Straßenerhaltung, und im Hinblick auf die lange, noch abzuarbeitende Liste offener Maßnahmen wurde im vergangenen Jahr der Bezirksrat mit in die Priorisierung eingebunden. So wurde im Februar 2016 im Dialog mit den Räten besagte Liste zusammengestellt, die nach und nach abgearbeitet werden sollte.
"Die Reihenfolge ist total konfus", sagte Klaus Friedrich Schmidt (Die Linke). Als Beispiel nannte er die Erneuerung der Asphaltdecke auf der Saarbrücker Straße, die frühestens 2020 angegangen werde - aber auf Platz 7 geführt wird. Gerd Kiefer (FDP) ging sogar noch weiter und erklärte: "Das ist doch absurd! Man blickt bei dem Ganzen nicht mehr durch". Die Liste sei nicht in einzelnen Punkten geändert worden, sondern sei kreuz und quer durcheinandergewürfelt.
Jochen Kuhn vom Amt für Straßenbau war sichtlich um Sachlichkeit bemüht. Es könne halt passieren, dass eine Maßnahme vorgezogen werde. Dies sei beispielsweise der Fall, wenn sich ein Zustand deutlich schneller verschlechtere oder der Träger einer Maßnahme noch Geld in seinem Budget habe. Manchmal seien einem auch schlicht die Hände gebunden. Beispielsweise hätte man die Maßnahme auf der Saarbrücker Straße auch gerne in diesem Jahr noch umgesetzt. "Aber dann kommt der ZKE und sagt: Wir bauen einen Kanal", so Kuhn. Dann mache es natürlich wenig Sinn, vor einem Aufriss die Straße neu zu asphaltieren. Ähnliches gelte für die Maßnahme in der Welkertswiese, deren Decke komplett erneuert werden soll - ebenfalls nach einer ZKE-Maßnahme.
Bezirksbürgermeister Reiner Schwarz mühte sich um Vermittlung und warb für Nachsicht, dass Arbeiten am Kanalsystem halt nicht so einfach seien.
In einem weiteren Tagesordnungspunkt stimmten die Räte noch einer Prioritätenliste zu. Dabei ging es um die Reihenfolge der Investitionen bei Umgestaltungs- und Umbaumaßnahmen im Grünbereich für die Jahre 2018 bis 2021. An Spielplätzen beispielsweise steht demnach der Platz an der Bodelschwinghstraße zuerst auf dem Programm, es folgen Pfaffenkopf, Scheidter Berg, Grumbachtal und Solferinostraße. Am Ehrenmal an der Saarbrücker Straße und im Stadtpark sollen Freiflächen angelegt bzw. erneuert werden. Die Sanierung von Friedhofsmauern erfolgt zuerst in Herrensohr.
